101-Mio.-Haushalt verabschiedet/Alter Gemeinderat will Prioritäten setzen

  
Schon im Januar hatte sich die breite Zustimmung der Stadträte zum Entwurf des Haushaltsbuches 2009 abgezeichnet. Am Donnerstag gaben alle Stadträte dem erstmals über 100 Millionen Euro umfassenden Etat ihr Ja.
Änderungen im laufenden Haushalt sind aufgrund des Konjunkturpakets II zu erwar­ten. Der Gemeinderat habe in den nächsten Wochen über die anzumeldenden Projekte zu entscheiden, kündigte Finanzbürgermeister Ha­rald Rilk an. Er rechnet damit, dass Crailsheim 1,8 Millionen Euro abschöpfen kann, erklärte er auf Fragen des SPD-Frak­tions­vorsitzenden Manfred David. Im Moment sind die Förderkriterien aber noch nicht klar, bestätigte der CDU-Stadtrat und Landtagsabgeordnete Helmut W. Rüeck. Die  Projekte können daher noch nicht benannt werden, betonte der Finanzbürgermeister. Notfalls werde es eine Sondersitzung des Gemeinderates geben.
Mit wenigen Änderungen ging der Ende Dezember vorgelegte und im Januar von den Fraktionen kommentierte Haushaltsplan in die Endfassung. Allerdings verpasste die Gemeinderatsmehrheit mit 15 (SPD/AWV) gegen neun Stimmen (CDU) bei drei Enthaltungen der UGL der Verwaltung eine Hausaufgabe: Bis zum 31. Mai muss die Prioritätenliste vorliegen, in der alle wichtigen Zukunfts­projekte enthalten sind. Der Gemeinderat will damit noch in seiner alten Zusammensetzung vor der Sommer­pause die Rangfolge der Pro­jekte bestimmen. Am 7. Juni wird ein neuer Gemeinderat gewählt und nach den Sommerferien eingesetzt.
Damit setzten sich die Allgemeine Wählervereinigung (AWV) und die SPD durch, die   erneut nicht müde wurden, diese Prioritätenlisten von der Verwaltung einzufordern. Dieses Thema zog sich wie ein roter Faden durch die Haushaltsberatung – und der Fraktionschef der AWV Norbert Berg rügte ausdrücklich, „dass die Verknüpfung zwischen Haushaltsplan und Prio­riätenliste nicht gegeben ist.” Berg machte keinen Hehl daraus, dass er über eine Machbarkeitsstudie und die Prioritätenliste den Bau einer Stadthalle auf der Grundlage der gefass­ten Beschlüsse festklopfen möchte.
Den Schuh, die Verwaltung habe diese Liste vorenthalten, mochte sich Harald Rilk aber  nicht anziehen: Die Verwaltung habe 2007 einen Vorschlag für ein Investitionsprogramm gemacht. Doch der Gemeinderat verlangte noch eine aktuelle Sportstättenplanung. Die Verwaltung habe daraufhin vorgeschlagen, die Liste der Investitionsvorhaben ebenfalls zu aktualisieren.
Die Sportstättenaufstellung sei nun fertig und gehe in die Anhörung an die Schulen. Bis zum Herbst liege das Ergebnis vor. Dann könne über das Gesamtpaket abgestimmt werden. Dieser Auffassung sei auch die CDU-Fraktion, erklärte deren Sprecher Friedrich Ludwig.

Schwerpunkte ‘09

Konversion: ­Die Jahrhundertaufgabe „Umwandlung der Militärflächen” geht mit unvermindertem Engagement weiter: 9,15 Mio. €. Unter anderem wird die 500 Meter lange Verbindung zwischen der Ludwig-Erhard- und der Friedrich-Bergius-Straße gebaut.

  
Realschule am Karlsberg: ­Im zweiten Sanierungsjahr werden zwei Millionen Euro verbaut.

Großsporthalle: ­Die Sanierungskosten erhöhen sich um 200000  auf 4,6 Mio.  €.
Rathaus: ­Das Gesamtpaket wird auf zwei Abschnitte aufgeteilt, wodurch die Zuschüsse um 375000 Euro steigen. Im laufenden Jahr wird für eine Million Euro im Altbau saniert. 2010 und 2011 werden 3,6  bzw. 6,4 Mio  € benötigt.
Hirtenwiese II: ­An Bauplätzen soll es nicht mangeln. Drei Millionen Euro fließen in Kanalbau, Stra­ßen, Geh- und Radwege sowie den Spielplatz.

Vorentscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen

 
Der Antrag, in Ingersheim einen neuen Kindergarten zu bauen, gab Anlass zu grundsätzlicheren Aussagen über die Kindergartenentwicklung. In den Hirtenwiesen und im Kreuzberg sollen Krippen entstehen.
„Langfristig genügt in Ingersheim ein zweigruppiger Kindergarten”, erklärte Bürgermeister Harald Rilk. Zusätzlicher Bedarf könne mit einem Anbau am neuen Kindergarten am Betty-Essinger-Weg abgedeckt werden, verdeutlicht die Sitzungsvorlage. Insgesamt geht die Verwaltung davon aus, dass die Betreuung von Kleinkindern nicht an allen Kindergärten im Stadtgebiet erfolgt sondern in zwei neuen Krippen mit jeweils vier Gruppen.
Für den Kindergartenneubau in Ingersheim machte sich der CDU-Sprecher Fried­rich Ludwig, unterstützt von Harald Gron­bach und Christoph Heisig, stark. Das 80 Jahre alte Gebäude werde nie optimale Voraussetzungen als Kindergarten erfüllen, argumentierten sie. Zudem sei der beantragte Neubau gar nicht so viel teurer, widersprachen sie den Berechnungen der Verwaltung, die für den Neubau 716000 Euro errechnet hatte.
Uneinig waren sich Befürworter und Gegner des Neubaus darüber, ob die Lage südlich der Sport- und Festhalle am Ortsrand familienfreundlich (ortsnah) oder problematisch (weil viele Eltern ihre Kinder mit den Auto bringen und abholen) sei.  Auf jeden Fall sei der Verkauf des Kindergartens im Gängele eine Fehlentscheidung gewesen, meinte der SPD-Fraktionschef Manfred David. Er sowie die Fraktionsvorsitzen­den der AWV, Norbert Berg, und der UGL, Wilfried Kraft, folgten den Argumenten der Verwaltung. Damit war eine Vorentscheidung zugunsten der Sanierung klar.

Flachdach-Discounter an Haller Straße unerwünscht

  
Ein Filetstück ist die Zeile direkt an der Haller Straße entlang des Neubaugebiets Hirtenwiesen. Darin waren sich die meisten Stadträte einig. Die letztlich durchgesetz­te Sortimentsbeschränkung aller­dings war umstritten.
Zwei grundsätzlich entgegengesetzte Positionen taten sich, wie schon am 11. Dezember 2008, im Gemeinderat auf: Die CDU zog erneut gegen die von der Verwaltung für notwendig erachtete Sortimentsbeschränkung an der Haller Straße zu Felde – anders als im Dezember fand die Verwaltung jetzt aber den Rück­halt einer Mehrheit von 15 Stadträten. Elf stimmten gegen die Sortimentsbeschränkung, vier enthielten sich. Anlass für die neue Debatte bot eine Stellungnahme des Regionalverbandes, der die Bedenken der Stadtverwaltung teilt.
Dass der Bebauungsplan ohne eine Sortimentsbeschränkung rechtswidrig wäre, wollte Baubürgermeiser Herbert Holl dem CDU-Stadtrat Christoph Heisig nicht bestätigen. Deshalb beharrte die CDU darauf, dass man hier auf eine Sortimentsbeschränkung verzichten sollte. „Der Markt findet gewisse Selbstregelungen”, meinte Heisig. Der Stadtrat argumentierte auch damit, dass an anderer Stelle in der Stadt solche Beschränkungen zwar gelten, aber nicht eingehalten werden. Die CDU ist überzeugt, dass die Grundstücke  ohne jede Beschränkung besser zu verkaufen sind.
Allein mit dem Ausschluss von innenstadtrelevanten Sortimenten, werde man einen rechtssicheren und genehmigungsfähigen Bebauungsplan erhalten, hielt Baubürgermeister Herbert Holl dagegen. Er wurde entschieden unterstützt vom AWV-Fraktionschef Norbert Berg.
Erklärtes Ziel sei, die Innenstadt zu stärken. Deshalb habe die Stadt Ansiedlungswünsche, die diesem Ziel entgegen stehen, abgelehnt. Würde man jetzt alle Sortimente an der Haller Straße zulassen, „würden wir ein Fass aufmachen, das wir nicht mehr zubringen”, so Holl. Dann müss­­te  man dort ein Sondergebiet ausweisen. Dafür eine Genehmigung mit einem gutacherlichen Nachweis der Not­wendigkeit zu erhalten, sei ungleich schwerer.
Auch im Blick auf das für eine Sonderbebauung („Forum Hirtenwiesen”) präde­stinierte, 1,4 Hektar große Eckgrundstück am Roßfelder Kreisel sollte man entlang der Haller Straße zurückhaltend sein. Allenfalls eine eingeschänkte Gewerbenutzung könne er sich an der Haller Straße vorstellen.
Es sei vor allem eine Frage der Glaubwürdigkeit sowohl gegenüber dem Einzelhandel in der Innenstadt  als auch gegenüber den Geschäftsleuten im Gebiet Hofwiesen. Dort gelte in nur 300 Metern Entfernung zu den jetzt diskutierten Flä­chen die Beschränkung. Bürgermeister Holl prophezeite, dass ohne Sortimentsbeschränkungen „morgen fünf Filialisten (Discounter) auf der Platte stehen”, um an der Haller Straße anzusiedeln. Aber dort wolle man ganz sicher keine Flachdachbauten, was auch der SPD-Fraktionschef Manfred David so sah. Vielmehr sollten architektonisch ansprechende Bauten wie bei HBC-radiomatic für die Bebauung an der Haller Straße bis nach Roßfeld prägend sein, so David.
Wären die Stadträte im letzten Jahr dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt und hätten an der Haller Straße eine Wohnbebauung mit gutem Lärmschutz beschlossen, hätte man jetzt keine Probleme, so Holl. „An diese Straße passt keine Wohnbebauung” konterte Christoph Heisig. Auch er wünschte sich, dass Neubauten wie bei HBC eine Fortsetzung finden. 
„Eigentlich müsste die Verwaltung für diese Flächen, wo Verkauf stattfindet, kämpfen”, wunderte sich CDU-Stadtrat Helmut Hasel.  Er könne sich nicht vorstellen, dass „wir solche Flächen aufgeben”. Ob der Markt für weitere großflächige Geschäfte gesättigt sei, wie der UGL-Fraktionsvorsitzende Wilfried Kraft eingewandt hatte, entscheide nicht der Gemeinderat.
„Was dort hinkommt, ist von uns zu beeinflussen”, meinte der CDU-Stadtrat Helmut W. Rüeck, denn alle Grundstücke seien doch im Besitz der Stadt. Das sei nur für den Erstverkauf richtig, erklärte Bürgermeister Harald Rilk: Beim Wiederverkauf habe die Stadt kein Bestimmungsrecht mehr.

Gemeinderat stimmt dem Neuordnungskonzept zu / Baumöglichkeiten sind damit nicht gänzlich „verbaut”

   
Der erste Schritt ist getan: Das Quartier an der Fron­berg- und Sonnenstraße, begrenzt von Schiller- und Ludwigstraße, soll als ökologisch hochwertiges Gebiet erhalten bleiben.
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung das von der Stadt vorbereitete Neuordnungskonzept beschlossen. Dort ist in den letzten Jahren eine Reihe von Neubauten entstanden, die die zum Teil arg marode Bausubstanz beseitigt und das Wohnquartier insgesamt aufgewertet haben. Der Kernbereich aber ist nach wie vor von einem wunderschönen Steuobstbestand und alten Gärten geprägt. Und das soll so auch weitgehend erhalten bleiben. Allerdings gibt es nach wie vor „einzelne erneuerungsbedürftige Gebäude in dem Gebiet”, wie die Stadtverwaltung in ihrer Sitzungsvorlage für den Gemeinderat formuliert.
Das Neuordnungskonzept sieht sieben Baumöglichkeiten vor. Das größte Potenzial sieht die Verwaltung in der Sanierung der öffentlichen Flächen. So soll die Fronbergstraße saniert werden und einen Gehweg erhalten. Auch soll das Parken besser geregelt werden.  Da und dort will die Stadt einzelne Bäume pflanzen. Die alten Obstbaumwiesen, die laut Bürgermeister Holl auch jetzt schon kraft Gesetz geschützt sind, sollen als „grüne Insel” erhalten bleiben.
Die Anlieger wurden vor Aufstellung des Konzepts zur Neuordnung des Quartiers nicht extra angehört, erklärte Baubürgermeister Holl auf eine Frage von UGL-Stadtrat Peter Gansky. Für den Fraktions­vorsitzenden der UGL, Wilfried Kraft, war es keine Frage, dass der Grünbereich erhalten werde. Aber die Bürgerbeteiligung sei sehr wichtig.  Begrüßt wurde die vorauschauende Neuordnungskonzeption auch vom SPD-Fraktionschef Manfred David und vom CDU-Stadtrat Uwe Berger.

An der Brunnenstraße ist zudem ein Altenheim geplant/Gemeinderat stimmt Bebauungsplan zu

Auf dem Sauerbrunnen will die Albertus-Magnus-Privatschule in ein eigenes Domizil einziehen. Um den Schulbau realisieren zu können, hat die Verwaltung ein kleines Baugebiet ausgewiesen.
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen dem städtebaulichen Konzept, dem Abgrenzungsplan und dem Bebauungsplan zugestimmt. Dabei wurden auch die Stellung­nahmen der Träger öffentlicher Belange wie von der Verwaltung vorgeschlagen behandelt. Demnach soll in ein Biotop, in dem geschützte Tierarten vermutet werden, nicht eingegriffen werden. Es wurde deshalb ­– vorläufig–  aus der Bebauungsplan-Abgrenzung herausgenommen, bis die tierökologischen Untersuchungen abgeschlossen sind und die Ergebnisse vorliegen. Im städtebaulichen Konzept ist der Bereich, in dem die Mehrzweckhalle und vier kleinteilige Bauplätze liegen, dargestellt.

Eine zentrale Stellung im Baugebiet an der Brunnenstraße nimmt das viergliedrige Schulgebäude ein. Es ist in vier Bauabschnitte unterteilt. Nach dem Entwurf des Architekturbüros Dipl.-Ing. Michael Büchler, Schnelldorf, wird ein achteckiger Kernbau entstehen, an den sich drei rechtwinklinge, mit dem Mittelbau verbundene Schulgebäude anschließen.

Der Bau wird mit der beschlossenen Abteilung des Gebietes, in den die  tierökologischen Untersuchungen durchgeführt werden, nicht verzögert.
An der Brunnenstraße ist ein Alten- und Pflegeheim geplant. Zur Konzeption der Albertus-Magnus-Schule gehört ein generationenverbindender, sozialer Ansatz. So besuchen die Schülerinnen und  Schüler regelmäßig alte Menschen in Alten- und Pflegeheimen im Stadtgebiet.

Vorgesehen ist, neben der Schule eine Mehrzweckhalle zu errichten. Außerdem sind vier kleinere Bauplätze für Wohnhäuser ausgewiesen.

Arbeitsplanung dem Gemeinderat zur Information vorgelegt/Unglaublich vielfältiges Arbeitsfeld, aber auch extrem knappe Personaldecke

Die diskussionsbestimmenden Themen sind vielfach im Bereich der Bauverwaltung angesiedelt. Das zeigt ein Blick ins Arbeitsprogramm, das Baubürgermeister Herbert Holl zur Information vorgelegt hat.

Seit einigen Jahren gibt Holl für sein Fachgebiet ein Arbeitspapier heraus, das zugleich Richtschnur und Basis der Erfolgskontrolle am Jahresende ist. Auch die Stadträte erhalten die Arbeitsplanung: Für sie wird so transparent, was neben den im Haushaltsplan aufgelisteten Vorhaben „noch so alles läuft” – und das ist jede Menge.

„Es ist wahnsinnig viel, was meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bewältigen haben. Und unsere Personaldecke ist extrem knapp”, betonte Baubürgermeister Herbert Holl im Gespräch mit dem Stadtblatt. Wenn dann noch unvorhergesehene Projekte dazu kommen oder Grundlagen fehlen (z.B. Grund­erwerb), müssen geplante Aufgaben zurückgestellt werden. So hat das Sachgebiet Stadtplanung im letzten Jahr 14 der 19 Aufträge erfüllt (74 Prozent). Im Bereich GIS (Geografisches Informationssystem) waren es 17 von 20 Projekten (85 Prozent), beim Technischen Gebäudemanagement 41 von 45 Aufträge (91 Prozent) und im Tiefbau von 46 Vorhaben immerhin 36 (= 78 Prozent). Mit diesen Ergebnissen ist Herbert Holl sehr zufrieden. Im Gemeinderat gab es dazu lediglich von einem Stadtrat eine lobende Erwähnung.

Die enge Abstimmung zwischen den Bereichen Stadtplanung, Lie­gen­schaft und Bau­recht hat sich sehr gut bewährt. Ziel ist eine praxisgerechte Planung für die Bauwilligen. Die integrierte Planung für Baugebiete und Sanierungsmaßnahmen läuft fachgrenzenübergreifend im  Tiefbau und der Stadt­planung sehr gut.
Der Stadtentwicklungsplan (STEP) wird von Baubürgermeister Herbert Holl und Wirtschaftsförderer Dr. Jürgen Ludwig gemeinsam mit externen Beratern vorangetrieben. Mit den letzten Bebauungsplanverfahren im Konversionsgebiet soll 2009 stadtplanerisch der Schluss­punkt gesetzt werden. Die Neuordnungskonzepte für die Stadtteile sind wichtige Planungsinstrumente und Basis für künftige Bauflächenausweisungen.

 GIS ist kein „Steckenpferd”  sondern ein elementares Werkzeug. Es ist – sinnvoll eingesetzt und zuverlässig mit eigenen Leuten gepflegt – die Arbeitsgrundlagen für viele Abteilungen im Rathaus.
Die Bauverwaltung ist da­für zuständig, dass die städtische Infrastruktur „am Leben erhalten wird.” Deshalb liegt ein Schwerpunkt des Gebäudemanagements (2009 mit 52 Aufgaben betraut) in der Planung von Sanierungen (darunter Rathaus, Großsporthalle, Feuerwache, Realschule am Karlsberg, Sporthalle Altenmünster, Brandschutz in Kindergärten und im Spital). Erarbeitet werden u.a. Konzepte für die Ganztagesbetreuung an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, für Energiesparmaßnahmen etc..
Riesig ist das Aufgabenfeld im Tiefbau (55 Projekte). Konversionsgebiet, Jagstgartenweg, Straßenbau, Klärwerk sind nur einige Stichworte.