Steuern und Gebühren sollen erhöht werden

Dass es schwierig werden würde, den Haushaltsplan der Stadt auch 2011 einigermaßen ins Lot zu bringen, hatte Finanzbürgermeister Harald Rilk immer wieder angedeutet. Jetzt legte er den Entwurf vor.

Die Verwaltung hat für den Haushaltsausgleich steigende Gebühren und Steuern eingeplant. Bürgermeister Harald Rilk sagte wörtlich:
„Um den Haushalt 2011 finanzieren zu können, konnten keine neuen Hochbaumaßnahmen aufgenommen werden. Es können nur begonnene Maßnahmen fortgesetzt werden. Die vom Baudezernat beantragten Unterhaltungsaufwendungen muss­ten um 640.000 € gekürzt werden und weitere Sparvorschläge aufgenommen werden. Dazu  ge­hört auch die Zusammenlegung der Kindergärten in ­Triensbach und Tiefenbach oder die Streichung des Zuschusses für die Besamungskos­ten für Rinder und Schweine.
Die Sparvorschläge und Kürzungen im Ausgabenbereich reichen aber nicht aus, um den Haushalt finanzieren zu können. Damit ein genehmigungsfähiger Haushaltsentwurf überhaupt vorgelegt werden konnte, mussten auch einschneidende Änderungen auf der Einnahmeseite eingeplant werden. Eingeplant wurde eine Erhöhung der Grundsteuer um acht Prozent, die Anpassung der Gebühren im Bestattungsbereich, angestrebt ist ein Kostendeckungsgrad von 90 Prozent, eine Erhöhung der Parkgebühren für das Parken in der Tiefgarage und im Parkhaus Grabenstraße.
Trotzdem müssen zur Finanzierung des Haushaltes rund 12 Mio. € neue Schulden aufgenommen werden. Wir werden damit in den Jahren 2010 und 2011 mit Kreditaufnahmen von 21,4 Mio. € unsere bisherigen Schulden in einem Zeitraum von nur zwei Jahren verdoppeln. Dies wird die finanzielle Situation der Folgejahre deutlich einengen.
Im Haushalt spiegeln sich nur zwei große Maßnahmen wider. Die Sanierung der westlichen Innenstadt mit der Sanierung des Rathauses und die Erschließung des Gewerbeparks Roßfeld, die dringend notwendig ist, um für spätere Jahre durch den Verkauf der Grundstücke Refinanzierungsmittel zu erhalten.
Wir legen Ihnen einen Haushaltsplanentwurf vor, der die gesetzlichen Rahmenbedingungen gerade noch erfüllt. Sämtliche Investitionen müssen über Kredite finanziert werden. Dies muss ein Ausnahmezustand bleiben. In den kommenden Jahren wird es eine der Hauptaufgaben sein, die hohe Verschuldung zurückzuführen, um wieder Spielraum für neue Investitionen zu schaffen.”

Leidenschaftlich setzen sich Stadträte fürs schnelle Internet ein / Vorverträge entscheidend: Telekom will drei Millionen Euro investieren

Die Crailsheimer Bürger haben es selbst in der Hand, wie komfortabel sie telefonieren, im Internet surfen und – nur wenn sie wollen – auch über die Datenleitung exzellent mit Fernsehen bedient werden.

Die Stadt ist von der Telekom für ein Pilotprojekt ausgesucht worden, das andere Städte (wie Schwäbisch Hall) allzu gerne bei sich gehabt hätten. Es geht um den Ausbau der langsamen Datenleitungen zur „Glasfaser-Autobahn”. Außerdem erhalten die Crailsheimer Stadtteile, die bisher auf den Sankt-Nimmerleins-Tag vertröstet werden mussten, jetzt überhaupt die Chance auf schnelle Datenleitungen.
Die Telekom wird drei Millionen Euro investieren: „Und Sie kostet das nichts!” betonte Hans Kraft, Chef der Niederlassung Region Südwest bei der Präsentation des VDSL-Projeks im Gemeinderat. Aber gebaut wird nur, wenn 2000 Besitzer eines Telefonanschlusses in diesen Tagen einen Vorvertrag für VDSL unterschreiben. Sie kassieren dafür sogar als Bestandskunden 60 Euro. Die Geld- und Gerätevorteile können sich bei einem Anbieterwechsel bis zu 250 Euro addieren.
Wer superschnelles VDSL jetzt oder in Zukunft nutzen möchte, muss den Vorvertrag unterschreiben. Das gilt auch für Bestandskunden der Telekom. Niemand ist gezwungen, das Komplett-Angebot mit Telefon, Internet und „Entertainement” (Fernsehen) zu buchen. Wer künftig im 07951-Netz viel schneller und komfortabler  unterwegs sein will, zahlt für VDSL im Vergleich zum Telekom-DSL-Tarif Call & Surf nur gut fünf Euro mehr. Mit „Entertainment” sind es rund zehn Euro mehr.
„VDSL und DSL – das ist wie Tag und Nacht!”, betonte Helmut W. Rüeck im Gemeinderat. Der CDU-Stadtrat und Landtagsabgeordnete ist seit kurzer Zeit VDSL-Nutzer – und schlicht begeistert von der Schnelligkeit. Ebenso leidenschaftlich wie Rüeck sprachen CDU-Stadtrat und Ortsvorsteher Friedrich Lober, Baubürgermeister Herbert Holl, Stadträtin Helga Hartleitner (SPD) von einer einmaligen Chance.
„Wenn das nicht kommt, werden die Teilorte am A... der Welt bleiben”, meinte Ortsvorsteher Basler – natürlich nur mit Blick aufs schnelle Internet. Viele Menschen sehen vielleicht erst in zwei, drei Jahren, was ein Glasfasernetz, sprich VDSL, bringt, meinte der CDU-Stadtrat Helmut Hasel. Er forderte auch die Unternehmen „händeringend” auf, diese Zukunfts­chance zu nutzen.
Die Teilorte können erstmals hoffen, schnelle Datenleitungen zu erhalten. Es werden 70 Kilometer Glasfaser verlegt und es wird modernste Technik installiert. Die Vorgärten bleiben unversehrt. Für Triensbach (Vorwahl 07954) werde man eine Lösung suchen, versprach Hans Kraft.
Die Telekom berät individuell (Telefon 482371) und kümmert sich darum, dass man beim Anbieterwechsel seine Rufnummer behält.  

Gemeinderat stimmt Entwürfen zu

„Crailsheim – Türme an der Jagst” ist das Motiv und der Schriftzug, mit dem die Stadt an den Autobahnen auf sich aufmerksam machen möchte.

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung den Entwurf von Gerhard Frank einstimmig befürwortet und dem Wirtschaftsförderer der Stadt. Dr. Jürgen Ludwig, freie Hand gegeben, sich um die Aufstellung an den Autobahnen Heilbronn-Nürnberg und Würzbürg-Ulm zu kümmern.
Bislang sind zwei Standorte westlich und östlich der Anschlussstelle Crailsheim an der A6 genehmigt. Bisher abgelehnt wurden Schilder an A7 in Fahrtrichtung Norden bei der Ausfahrt Fichtenau bzw. an der Ausfahrt Feuchtwangen-West in Richtung Süden. Dr. Ludwig hat aber Hoffnung, dass sich die Behörden noch bewegen.  

Sanierung des Rathauses wieder größte Einzelinvestition / Etatvolumen sinkt auf 91,4 Mio. Euro, Schulden steigen stark

„Der Haushalt 2011 ist geprägt durch die Nachwirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise.” Mit dieser Feststellung eröff­nete Finanz-Bürgermeister Harald Rilk am Donnerstag seine Etat-Rede (wörtlich, nur unwesentlich gekürzt).

Die Talfahrt der öffentlichen Einnahmen scheint gestoppt. Der Einbruch insbesondere bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer findet im laufenden Jahr 2010 offensichtlich einen Boden.  Steuern und Zuweisungen steigen 2011 zwar durchgehend
(Gewerbesteuer +3 Mio. €, Einkommensteueranteil +350.000 €, FAG-Zuweisungen +560.000 €) aber sie sind noch weit weg vom Durchschnitt der letzten Jahre. Hinzu kommt, dass im Vergleich zum Vorjahr keine Rücklagen mehr vorhanden sind.

Haushalt der Verwaltung
Der Verwaltungshaushalt weist ein Volumen von 74.529.595 € auf und liegt
damit um rund 1,6 Mio. € unter dem Volumen des Vorjahres. Zieht man die inneren Verrechnungen und kalkulatorischen Kosten heraus, so liegt der Verwaltungshaushalt bei rund 58,4 Mio. €.

Langsame Erholung
Die Talsohle bei der Entwicklung der Gewerbesteuer ist durchschritten. 2010 lag der Planansatz bei 13 Mio. €. Für 2011 wurden 3 Mio. € mehr veranschlagt. Das Gewerbesteueraufkommen liegt aber noch weit unter dem der Jahre vor der Wirtschaftskrise mit 21 bis 23 Mio. €.
Das Aufkommen der Grundsteuer B liegt bei 3,9 Mio. € und damit um 300.000 € über dem Vorjahresansatz. Dem Gemeinderat wird zur Finanzierung des Haushaltes 2011 und der künftigen Haushalte eine Erhöhung der Grundsteuer A und der Grundsteuer B um jeweils 8 % bzw. 30 Hebesatzpunkte vorgeschlagen. Die Anpassung ist nicht nur zur Finanzierung des Haushaltes 2011 und der Folgejahre erforderlich, sondern auch eine Forderung des Regierungspräsidiums im Hinblick auf den Ausgleichstock. Die Ausgleichstockrichtlinien legen fest, dass eine Förderung seitens des Landes nur dann erfolgen kann, wenn die eigenen Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft sind. Nachdem die umliegenden Gemeinden zum größten Teil höhere Hebesätze wie Crailsheim erheben, hat das Regierungspräsidium bereits beim letzten Ausgleichstockantrag angemahnt, die Grundsteuerhebesätze anzupassen.
Der Einkommensteueranteil steigt um rund 350.000 € auf 9,1 Mio. €. Die Finanzausgleichszuweisungen steigen um rund 560.000 € auf 8,6 Mio. €. Das Gebührenaufkommen steigt um rund 587.000 € auf rund 8 Mio. €.

Gebührenerhöhungen
Zur Finanzierung des Haushaltes sind mehrere Gebüh­renanpassungen eingeplant. Die wohl gravierendste ist die Anpassung der Bestattungsgebühren. Bisher hatte der Gemeinderat beschlossen, dass der Kostendeckungsgrad für das Bestattungswesen bei 70 % liegen soll. Die Verwaltung schlägt mit dem vorliegenden Haushalt vor, den Kos­tendeckungsgrad auf 90 % anzuheben. Ein Teil der Kommunen in Baden-Württemberg ist im Bestattungswesen bereits bei einem Kostendeckungsgrad von 100%.
Auch beim Bestattungswesen kommt hinzu, dass das Regierungspräsidium im Hinblick auf mögliche Ausgleichstockanträge eine Anpassung des Kostendeckungsgrades gefordert hat.
Kommunalpolitisch sicherlich mit Diskussionen verbunden, wird die vorgeschlagene und eingearbeitete deutliche Anpassung der Parkgebühren für die Tiefgarage im Rathaus und das Parkhaus Grabenstraße sein. Da im Bereich der beiden Parkhäuser bis heute keine Kostendeckung erreicht wird, wird der allgemeine Steuerzahler und damit auch der Steuerzahler, der selbst kein Fahrzeug besitzt, zur Finanzierung der Parkgebühren herangezogen. Im Hinblick auf die finanziell schwierige Lage der Stadt Crailsheim wurde deshalb eine deutliche Anpassung der Parkgebühren für die Parkhäuser vorgeschlagen.

Ausgaben für Verwaltung
Die Personalausgaben liegen bei 20,1 Mio. €. Sie steigen um 2,4 %. Die tarifliche Lohnerhöhung für die Tarifbeschäftigten beträgt für 2011 1,1 %. Hinzu kommt eine Einmalzahlung in Höhe von 240 € für jeden Tarifbeschäftigten. Der Tarifvertrag beinhaltet zudem eine Erhöhung des Leis­tungsentgeltes um 0,25 %. Hinzu kommen zum Teil deutliche Belastungen durch den neuen speziellen Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst. Mehr Personal ist für die Betreuung an Schulen und Kindertagesstätten, aber auch in anderen Bereichen, wie z. B. die bereits beschlossene befristete Stelle eines Stadtplaners für die Begleitung des STEP-Prozesses, eingeplant.
Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand ohne kalkulatorische Kosten und innere Verrechnungen sinkt um rund 116.000 € auf rund 13,3 Mio. €. Während die Unterhaltungsaufwendungen gegenüber dem Vorjahr um rund 400.000 € gekürzt und die Bewirtschaftungskosten um rund 110.000 € gesenkt werden konnten, stehen vor allem bei den weiteren Verwaltungs- und Betriebsausgaben Mehraufwendungen mit 225.000 € und bei den Steuern und Geschäftsausgaben mit rund 145.000 € gegenüber. Bei den Steuern und Geschäftsausgaben sind die Mehrausgaben ausschließlich auf die Kosten für die Neukalkulation und Veranlagung der künftig gesplitteten Abwassergebühr zurückzuführen.
Bei den weiteren Verwaltungs- und Betriebsausgaben ist der Löwenanteil auf die gestiegenen Betriebskosten bei der Abwasserbeseitigung mit rund 110.000 € Mehrausgaben zurückzuführen. Hinzu kommen rund 60.000 € für die Betreuung der Kinder in den Kindertagesstätten und Schulen und rund 46.000 € Mehraufwendungen für den Bereich Wirtschaftsförderung.
Die geplanten 16 Mio. € Gewerbesteuer führen zu einer Umlage von rund 3 Mio. €. Für die Kreisumlage haben wir einen unveränderten Hebesatz unterstellt und dafür 10,8 Mio. € in den Haushalt eingestellt. Die Finanzausgleichsumlage beträgt rund 7,1 Mio. € und der Zinsaufwand steigt auf 1,5 Mio. €.

Info
Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2010 liegt bei rund 91,4 Mio. €. Im vergangenen Jahr waren es 98,8 Mio. €. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen rund 74,53 Mio. € und auf den Vermögenshaushalt rund 16,85 Mio. €.

Info
Der Verwaltungshaushalt kann dem Vermögenshaushalt rund 329.000 € zuführen. Diese Zufüh­rungsrate reicht bei weitem nicht aus, um die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen oder die anstehenden Kredittilgungen zu finanzieren.

Verteilung der Investitionen
Dafür wird Geld investiert
Der Vermögensetat liegt bei rund 16.845.680 €.
Die Ausgaben verteilen sich wie folgt:
• 0,1 Mio. € Investitionsförderungen
• 1,0 Mio. € Grunderwerb
• 1,8 Mio. € Anschaffungen
• 2,3 Mio. € Kredittilgung
• 11,8 Mio. € für Baumaßnahmen
Prozentual ergibt sich folgende Verteilung:
• 69 % Baumaßnahmen
• 13,5 % für Tilgungen
• 11 % für Anschaffungen
• 6 % für Grunderwerb
• 0,5 % sonstige Ausgaben

Harald Rilk

Ich übergebe Ihnen das vorliegende Werk zur Beratung und Beschluss­fassung, verbunden mit dem Dank an alle, die bei der Aufstellung des Werkes mitgewirkt haben, ganz besonders möchte ich mich bei Herrn Eisele, unserem Stadtkämmerer, bedanken. Ich wünsche Ihnen und uns, dass wir im Rahmen des Haushaltsplanverfahrens, aber auch sonst, die richtigen Weichen für die Zukunft der Stadt Crailsheim stellen und die, mit dieser Planung aufgeworfenen, offenen Fragen im Rahmen einer sachlichen Diskussion klären, um dann zu der richtigen Entscheidung zu kommen.

Genannt sind nur Investitionen über einer viertel Million Euro.
Für den Bereich der Feuerwehr sind Anschaffungen in Höhe von 304.500 € vorgesehen. Es werden 110.000 € Zuschüsse erwartet.
Die Feuerwehr hatte wesentlich mehr Beschaffungen angemeldet, aber zugunsten der Anschaffung des Abrollbehälters Atemschutz die Bereitschaft erklärt, auf die anderen Anschaffungen im Haushaltsjahr 2011 zu verzichten und zeitlich zu verschieben. Der Abrollbehälter Atemschutz ist wichtiger Bestandteil der Einsatz- und Wechselladerkonzeption und letzte Anschaffung für diesen Bereich. Für die Beschaffung des Abrollbehälters Atemschutz wurden 275.000 € in den Haushalt eingestellt.
Der Abrollbehälter Atemschutz wird bei größeren Schadenslagen eingesetzt, bei denen Atemschutzgeräte in großer Zahl benötigt werden. Auf den Löschgruppenfahrzeugen der Kernstadt und der Außenabteilungen befinden sich vier bis sechs Atemschutzgeräte mit einer Verwendungszeit von ca. 20 Min. je Gerät. Bei größeren Einsätzen müssen daher relativ rasch und umfassend Ersatzgeräte bereitgestellt werden. In der Regel werden Atemschutzausrüstung und Strahlenschutzausrüstung gemeinsam auf dem Abrollbehälter verlastet. Auf eine Beschaffung und Beladung Strahlenschutz kann bei der Feuerwehr Crailsheim verzichtet werden. Diese befindet sich schon seit vielen Jahren auf dem Gerätewagen Umweltmessen und auf dem Gerätewagen Gefahrgut. Dadurch können Kosten in Größenordnung von 50.000 € eingespart werden. Durch die Verwendung von vorhandenem Einsatzgerät durch Umstrukturierung können nochmals 25.000 € eingespart werden.
Wesentliche Position im Rahmen der Sanierung der westlichen Innenstadt ist die Sanierung des Rathauses. Die Sanierung des Hauptbaues ist überwiegend abgeschlossen. Der Abbruch des Blezinger- und Karlstraßenbaues ist erfolgt. Im Jahr 2011 ist der Neubau als Ersatz für den Blezinger- und Karlstraßenbau vorgesehen. Die Förderrichtlinien des Konjunkturprogramms setzen uns hierbei sehr enge Zeitmaßstäbe. Das Vorhaben muss bis zum Herbst 2011 fertig gestellt und abgerechnet werden. Das wird eine Herkulesaufgabe und eine hohe Anforderung an das Baudezernat und die Stadt Crailsheim darstellen.
Für die Sanierung des Rathauses sind 5,18 Mio. € eingestellt; für den Neubau eine erste Rate mit 4,68 Mio. €. Für die weiteren Bauabschnitte wurden 500.000 € eingestellt. 450.000 € davon für die Sanierung des Amtshauses und 50.000 € Planungskosten für die Arkaden. Hinzu kommen 180.000 € für den Serverraum bzw. das Rechenzentrum der Stadt, 122.000 € für den Tiefbau, 81.500 € für Einrichtungen und 38.000 € für Sonstiges. An Zuschüssen erwarten wir 1.955.000 €. Bei der Stadt verbleibt zur Finanzierung ein Betrag von 3.646.500 €.
Für die Erschließung des Gewerbeparks Roßfeld sind 1,8 Mio. € für die Abwasserbeseitigung und 985.000 € für die Erschließung eingestellt. In den vergangenen Jahren wurde der Grunderwerb getätigt. Um die Gewerbeflächen verkaufen zu können und daraus Refinanzierungsmittel für die künftigen Haushaltsjahre zu erhalten, ist die Erschließung zwingend.
Für die Hauptkläranlage Crailsheim sind insgesamt Mittel in Höhe von 350.000 € eingestellt.
Der Abwasseranschluss von Erkenbrechtshausen an die Kläranlage Triensbach wird Aufwendungen in Höhe von 610.000 € verursachen und ist Bestandteil der mit dem Landkreis vereinbarten Abwasserkonzeption.  Davon entfallen 430.000 € auf die Ortskanalisation, 120.000 € auf die Druckleitung und 60.000 € auf das Pumpwerk.
Im Rahmen des Konjunkturprogramms sind für den Kindergarten Kreuzberg weitere 760.000 € vorgesehen. Der Kindergarten wird im September in Betrieb gehen. Dort werden vier Regelkindergartengruppen eingerichtet. Zwei Gruppen kommen vom Kindergarten Kreuzbergstraße und zwei Gruppen vom Kindergarten Friedrich-Ebert-Straße. Der Kindergarten Friedrich-Ebert-Straße wird geschlossen. Im Kindergarten Kreuzbergstraße werden künftig zwei Krippengruppen eingerichtet, eine neue Gruppe und eine Gruppe kommt vom Kindergarten Betty-Essinger-Weg. Im Kindergarten Betty-Essinger-Weg wird dafür eine zusätzliche Ganztageskindergartengruppe eingerichtet. Für die weitere Planung im Finanzplanungszeitraum ist im Kindertagesstättenbereich der Bau eines viergruppigen Krippenhauses im Baugebiet Hirtenwiesen II vorgesehen. Die in der bisherigen Finanzplanung enthaltene Umsetzung des Ersatzbaues Kindergarten Altenmünster konnte finanziell im neuen Finanz­plan nicht mehr dargestellt werden. Das Projekt wird insofern zeitlich verschoben werden müssen.
Für die Konversion sind Baukosten in Höhe von 620.000 € und für den Grunderwerb 145.000 € vorgesehen. An Grundstückserlösen werden 1.150.000 € erwartet. Ursprünglich waren vom Baudezernat noch weitere Mittel angemeldet worden. Im Hinblick auf die Finanzierbarkeit und die Höhe der vorgesehenen Kreditaufnahmen wurde ein Teil der Maßnahmen ins folgende Jahr verschoben. Auf den Bereich Hirtenwiesen II und Gewerbegebiet Hardt entfallen 250.000 €, auf den Fliegerhorst 240.000 € und auf Sonstiges 130.000 €.
Im Einzelnen sind dies:
– 200.000 € für ein Teilstück des Geh- und Radweges in der Ludwig-Erhard-Straße
– 170.000 € für den Straßenbau im Fliegerhorst
– jeweils 50.000 € für die Haus­anschlüsse der Stadtwerke, für die Ausgleichsmaßnahmen im Fliegerhorst und für Wohnungsmodernisierungen
– 32.000 € für Honorare
– 28.000 € für allgemeine Planungskosten
– 20.000 € Planungskosten für den Fliegerhorst und
– 20.000 € für Sonstiges

Begradigt wird ein Teil der S-Kurve auf der Höhe zwischen Westgartshausen und Goldbch. Im Zuge der Flurbereinigung Westgartshausen wird dieses kurze Teilstück der 1,8 Kilometer langen Gemeindeverbindungsstraße ausgebaut. Da mit der Begradigung förderwürdige Vorteile verbunden sind (Abrücken der Heidefläche im westlichen Bereich, Verbesserung der Agrarstruktur und der Sicherheit des Schaftriebs) erhält die Stadt einen Zuschuss in Höhe von 11 500 Euro. Der Gemeinderat hat die 80 000 Euro teuren Baumaßnahmen einstimmig gut geheißen. Diese „einmalige Chance”, so Ortsvorsteher Basler, wird 2013/14 realisiert.