Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen

Einsatz einer Hebebühne im öffentlichen Verkehrsraum

 

Wer öffentliche Wege, Straßen oder Plätze nicht gemeingebräuchlich nutzt, also nicht zum Gehen, Fahren oder Parken, sondern dort etwas lagern/aufstellen, im Luftraum eine Leitung führen, eine Veranstaltung durchführen, ein Plakat aufhängen oder einen Informationsstand aufstellen möchte, braucht dazu zweierlei Erlaubnisse der Straßenverkehrsbehörde: 

  • eine Erlaubnis nach dem Straßen- und Wegerecht für die besondere Inanspruchnahme der öffentlichen Straße, die sogenannte Sondernutzungserlaubnis und 
  • eine Erlaubnis nach dem Straßenverkehrsrecht wegen der Beeinträchtigung des Straßenverkehrs (verkehrsrechtliche Anordnung).

 

Beide Erlaubnisse werden später in einem Bescheid ausgestellt.

 

 

Für das Stadtgebiet Crailsheim ist der Fachbereich Ordnung und Bürgerdienste (Straßenverkehrsbehörde) die zuständige Straßenverkehrsbehörde. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, ohne lästigen Behördengang die gewünschte Erlaubnis zu bekommen. Dies gilt insbesondere bei Lagerungen ohne Aufgrabungen, vorübergehendes Abstellen von Containern, Aufstellen von Gerüsten, Einsatz von Hebebühnen, sogenannten „Plakatierungserlaubnissen“ und „Erlaubnissen für Informationsstände“. Voraussetzung hierfür ist immer, dass damit keine oder nur eine geringe Verkehrsbeeinträchtigung verbunden ist.

 

Wo?

In diesen Fällen genügt es, einen schriftlichen Antrag beim Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Verkehr (Straßenverkehrsbehörde) des Fachbereichs Ordnung und Bürgerdienste im Rathaus, Marktplatz 1 per Post, Fax oder als Anhang zu einer E-Mail einzureichen. Sie bedienen sich dabei der hier abrufbaren Formulare, die Sie in allen Punkten deutlich und präzise ausfüllen. Je genauer die von Ihnen gemachten Angaben sind, desto leichter fällt dem Sachbearbeiter das Ausstellen der Erlaubnis. Folgende Anträge stehen per Download zur Verfügung: 

  • Antrag auf Erteilung einer Plakatierungserlaubnis
  • Antrag auf Aufstellung eines Informationsstandes
  • Antrag für handwerkliche Arbeiten (Gerüst, Container, Lagerung,usw.)
  • Antrag (formlos) für eine sonstige Sondernutzungserlaubnis (Feste, usw.)

Wen kann ich anrufen oder eine E-Mail zusenden?

Herr Schilp (Zi. 0.12) - Tel. 403-1207 - Email

Herr Riedmüller (Zi. 0.09) - Tel. 403-1271 - Email

Frau Olbort (Zi. 0.08) - Tel. 403-1208 - Email

Telefax  403-1276

 

Wie und Was?

Der Gemeinderat hat am 26.07.2012 „Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen“ beschlossen. Darin ist u.a. folgendes bestimmt:

 

Plakatieren

  • Plakatierungserlaubnisse können längstens für die Dauer von 4 Wochen vor dem Anlass erteilt werden,
  • eine Plakatierungserlaubnis wird in der Regel für maximal 25 Plakate oder Dreieckständer in der Kernstadt und maximal 5 je Stadtteil erteilt,
  • die Veranstaltungen für die plakatiert werden soll, müssen grundsätzlich in Crailsheim stattfinden,
  • die Beschränkungen gelten nicht für wahlbezogenes Plakatieren von politischen Parteien, Wählergruppen sowie Einzelbewerberinnen und –bewerbern im Zeitraum von 3 Monaten vor dem Wahltermin

 

Außenbewirtschaftung

Eine Sondernutzungserlaubnis zu gastronomischen Zwecken darf nur erteilt werden,

  • in Fußgängerbereichen, wenn der Fußgängerverkehr und der zulässige Lieferverkehr ungehindert stattfinden kann,
  • in sonstigen Bereichen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird und wenn im Falle der Inanspruchnahme von öffentlichen Stellplätzen ein Verzicht verträglich ist,
  • wenn die Nutzung sich in die Umgebung einfügt und keine unverträglichen Immissionen damit verbunden sind.
  • Erlaubnisse für die Außenbewirtschaftung werden in der Regel auf den Zeitraum von 06.00 bis 23.00 Uhr beschränkt. In sensiblen Gebieten oder bei berechtigten Beschwerden aus der Nachbarschaft kann der zeitliche Umfang der Nutzung weiter eingeschränkt werden. Auf Antrag kann zeitlich befristet die Nutzung bis 24.00 Uhr gestattet werden, sofern keine Beschwerden zu erwarten sind.
  • Für Verkaufsstände gelten die Ladenschlusszeiten nach dem Ladenschlussgesetz,
  • Die Erlaubnis wird zeitlich befristet, höchstens bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres erteilt.

 

Warenauslagen und Warenverkauf

  • Der Fußgängerverkehr, der Zugang zu den Geschäften und Schaufensterauslagen sowie der zugelassene Lieferverkehr dürfen durch die Inanspruchnahme der Straßenfläche nicht beeinträchtigt werden. Außerdem dürfen Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge bei einem eventuellen Einsatz nicht behindert werden.
  • In den Fußgängerbereichen können bewegliche Verkaufsstände und –wagen stets widerruflich zugelassen werden, soweit sie sich gestalterisch in das Bild der Umgebung einfügen. Soweit eine baurechtliche Genehmigung erforderlich ist, richtet sich die Zulassung nach den dortigen Vorschriften.
  • Zugelassen werden können Verkaufsstände für
    Obst, Blumen und sonstige landwirtschaftliche Produkte, Zeitungen, Eis, Süßwaren, Waren, die überwiegend selbst hergestellt werden (z.B. Kunstgewerbe), Warenauslagen der jeweiligen Geschäfte.
  • Eine Sondernutzungserlaubnis kann versagt werden, wenn eigene gleichermaßen geeignete Flächen nicht in vertretbarem Umfang in Anspruch genommen werden.

 

Straßenmusik

Bei der Zulassung von Straßenmusik ist durch Auflagen sicherzustellen, dass nach spätestens 3 Stunden der Fußgängerbereich gewechselt wird. Darüber hinaus kann zur Vermeidung von Beeinträchtigungen der Anlieger verlangt werden, dass in angemessenen Zeitabständen Standortwechsel auch innerhalb eines Fußgängerbereichs vorgenommen werden.

 

Mitgliederwerbung

Eine Sondernutzungserlaubnis für Werbemaßnahmen darf nicht erteilt werden, wenn damit eine sofortige schriftliche Beitrittserklärung oder die Sammlung von Anschriften bezweckt wird.

 

Wertstoffcontainer für Alttextilien

Nach dem Beschluss des Gemeinderats vom 26. Januar 2012 erteilt die Stadt Crailsheim keine Sondernutzungserlaubnisse mehr für Wertstoffcontainer für Alttextilien.

 

Ausnahmen und Auflagen

  • Von den Regelungen können, falls besondere örtliche Gegebenheiten dies rechtfertigen oder ein besonderes Bedürfnis besteht, im Einzelfall Ausnahmen zugelassen werden.
  • Die Sondernutzungserlaubnis kann jederzeit mit weiteren Auflagen und Bedingungen versehen werden.

 

 

Abgrenzung der Gebührenzonen:

Zone 1: Karlsplatz, Schloßstraße, Schweinemarktplatz, Schmale Straße, Kurze

             Straße, Lange Straße, Kapellengasse, Ratsgasse, Marktplatz

             (die Grenze auf dem Schloßplatz verläuft südlich der

             Tiefgaragenzufahrt)

Zone 2: Bereich zwischen der Jagst im Westen, der Goethestraße und der

             Trutenbachallee im Süden, der Gartenstraße und dem Ziegelweg im

             Osten und der Schiller- und Sonnenstraße im Norden 

Zone 3: Übriges Stadtgebiet ohne Volksfestplatz

 

Gebühren

Die Gebühren für Sondernutzungserlaubnisse richten sich nach dem Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren vom 15. Februar 2012.

Vorbemerkung: Für die in diesem Verzeichnis angeführten Tatbestände sind Sondernutzungsgebühren nur zu erheben, wenn die Benutzung im Einzelfall nicht mehr gemeingebräuchlich ist und wenn sich nicht aufgrund von § 23 Absatz 1 Straßengesetz die Einräumung eines Rechts zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. - Zur Festsetzung der Sondernutzungsgebühren werden drei Zonen gebildet. Ihre Abgrenzung ist im Voraus beschrieben.

 

Nr.

Art der Sondernutzung

Zeitraum

Zone 1

Preise
in €

Zone 2

Preise
in €

Zone 3

Preise
in

 

 

 

 

 

 

 

 I. Anbieten von Leistungen

 

 

 

 

1

Verkaufsstände, Imbißstände, Kioske, u.ä. je qm

tägl.

wöchentl.

monatl.

jährl. 

0,60

3,00

10,00

100,00

0,50

2,00

8,00

80,00

 0,40

1,80

6,00

60,00

2

Aufstellen von Tischen und Stühlen für einen Gaststättenbetrieb u.ä. je qm beanspruchter Verkehrsfläche für die Dauer einer Saison 

jährl. 

10,00

8,00

6,00

 

 

 

 

 

 

 

II. Anlagen und Einrichtungen/Werbung

Unter Werbung im Sinne dieser Satzung sind alle örtlich gebundenen Einrichtungen zu verstehen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen

 

 

 

 

3

    Werbeanlagen

a) Schilder, Tafeln und Transparente,
    die nicht unter Buchstabe b) fallen
    Anmerkung: Bei Schildern und
    Tafeln, die lediglich den Luftraum
    über der Straße beanspruchen,
    ermäßigt sich der Gebührenrahmen
    auf die Hälfte, soweit sie nicht
    gebührenfrei sind. Die
    Mindestgebühr beträgt 10,00 €

 

b) Gebührenfrei sind:

aa)Werbeanlagen, die nicht höher als
     3 m über dem Gehweg oder der
     entsprechenden Fläche am Rande
     der Fahrbahn angebracht sind und
     nicht mehr als 5 % der 
     Gehwegbreite einnehmen,
     höchstens jedoch 30 cm in den 
     Luftraum über dem Gehweg oder 
     der entsprechenden Fläche 
     hineinragen.

bb)Hinweisschilder zur besseren
     Orientierung der
     Verkehrsteilnehmer, wie
     Hinweisschilder auf Gottesdienste,
     Zeltplätze und Hinweisschilder auf
     Veranstaltungen von allgemeinem
     Interesse, wie Jahrmärkte, Messen,
     Ausstellungen,
    Sportveranstaltungen.

cc)Schilder und Tafeln am Ort der
    Leistung, soweit sie lediglich den
    Geschäftsinhaber oder die Firma
    bezeichnen.

dd)Schilder und Tafeln, die lediglich
    den Luftraum über der Straße
    beanspruchen, bis zu einer Größe
    von 0,5 qm

ee)Werbeanlagen über Gehwegen,
     oder falls solche nicht vorhanden
     sind, über den entsprechenden
     Flächen am Rande der Fahrbahn für
     zeitlich begrenzte Veranstaltungen
     an der Stätte der Leistung,
     insbesondere für den Schluß- und
     Ausverkauf.

ff)Dreieckständer (mobile Reiter) vor
    dem jeweiligen Geschäft

 

wöchentl.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 75,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

60,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

45,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4

Sonstige unter Inanspruchnahme der Straßenkörper errichtete Anlagen oder Einrichtungen

wöchentl.

jährl. 

50,00

250,00

 40,00

200,00

30,00

150,00

5

Bewegliche Außenwerbung durch Werbefahrzeuge 

tägl. 

50,00

50,00

50,00

6

Verteilen von Druck- und Werbeschriften je Person und Tag

tägl.

25,00

25,00

25,00

 

 

 

 

 

 

 

III. Plakate, Schilder und Tafeln, die 
 
nicht unter II fallen

 

 

 

 

7

Plakate bis Größe DIN A 1 je Plakat

wöchentl.

2,00

2,00

2,00

8

Plakate bis Größe DIN A 0 je Plakat

wöchentl.

3,00

3,00

3,00

9

Großflächenplakate je Plakat
Anmerkung: Bei der Erteilung von Plakatierungserlaubnissen an Vereine für Veranstaltungen ohne gewerbliches Interesse sowie an politische Parteien werden keine Gebühren erhoben

wöchentl.

5,00

5,00

5,00

 

 

 

 

 

 

 

IV. Überbauungen, Überspannungen,
  Verlegungen und dgl.

 

 

 

 

10

Zukünftige Überbauungen des öffentlichen Straßenraums

a)Vorziehen von Stockwerken, 
   Vordächern, Erkern, feststehende 
   Markisen und Balkone in den 
   Luftraum je angefangener qm
   Grundfläche.

b)des Grund und Bodens (einschl.
   Lichtschächte, usw.) je angefangener
   qm Grundfläche

 

einmalig

 

 

einmalig

 

200,00

 

 

250,00

 

160,00

 

 

200,00

 

120,00

 

 

150,00

11

Kreuzungen
Leitungen (über- und unterirdisch) aller Art mit ihrem Zubehör sowie Untertunnelungen je lfd. Meter, ausgenommen die in den Anmerkungen 1-2 genannten Leitungen

Anmerkungen:
1. Für Leitungen der öffentlichen
    Versorgung und der
    Abwasserbeseitigungen gelten die
    aufgrund von § 21 Absatz 1
    Straßengesetz getroffenen
    Vereinbarungen über das Entgelt für
    die Straßenbenutzung

2. Für Fernsprech- und
    Telegraphenleitungen wird nach den
    Vorschriften des
    Telegraphenwegegesetzes vom
    18.12.1899 (RGBl. S. 705) kein
    Entgelt erhoben.

Wird der Straßenkörper nicht in Anspruch genommen, ermäßigt sich der Gebührenrahmen auf die Hälfte.

wöchentl.

monatl.

jährl.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2,00

5,00

25,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1,60

4,00

20,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1,20

3,00

15,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12

Längsverlegungen
Leitungen aller Art mit ihrem Zubehör, ausgenommen die Anmerkung 1-2 zu Nr. 12 genannten Leitungen

a) bei Verlegung im Straßenkörper je
    angefangene 100 Meter

b) bei Verlegungen auf Masten je
    angefangene 100 Meter

Anmerkung:
Wird der Straßenkörper nicht in Anspruch genommen, ermäßigt sich der Gebührenrahmen auf die Hälfte

jährl.

 

jährl.

100,00

 

30,00

 80,00

 

24,00

 60,00

 

18,00

 

 

 

 

 

 

 

V. Lagerungen

 

 

 

 

13

Baubuden, Gerüste, Arbeitswagen, Baucontainer, Baustoffablagerungen, Baumaschinen und -geräte mit oder ohne Bauzaun sowie Baugrubenumschließungen und Baustellenumschließungen anläßlich von Hochbauten, auf Straßen oder Gehwegflächen von mehr als einer Woche Dauer ab dem ersten Tag je qm.

Anmerkung:
Lagerungen der genannten Gegenstände bis zu einer Woche Dauer sind erlaubnis- und gebührenfrei. Auf die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr kann verzichtet werden, wenn der Erlaubnisinhaber aus nicht von ihm zu vertretenden Gründen von der Sondernutzungserlaubnis keinen Gebrauch machen kann (z.B. vorzeitiger Wintereinbruch bei einem Gerüst). 

tägl.

wöchentl.

monatl.

0,50

2,50

8,00

0,40

2,00

6,00

0,30

1,50

4,90

14

Lagerungen von Gegenständen aller Art, die mehr als 48 Stunden dauern, je qm 

tägl.

0,50

0,40

0,30

 

 

 

 

 

 

 

VI. Feldwegbenutzung

 

 

 

 

15

Befahren von Feldwegen zu nicht landwirtschaftlichen Zwecken pro Fahrzeug

wöchentl.

monatl.

jährl.

10,00

30,00

250,00

20,00

60,00

500,00

38,00

115,00

950,00

 

 

 

 

 

 

 

VII. Sonstige Sondernutzungen, die
  in I-VI nicht aufgeführt sind

 

 

 

 

16

Sonstige über den Gemeingebrauch hinausgehende Benützungen von Straßen einschließlich Umzüge und sonstige Veranstaltungen

 

Gebührenfei sind Umzüge anläßlich von Festen oder Veranstaltungen von allgemeinem Interesse

 

Gebührenfrei sind Dorf- und Straßenfeste jeglicher Art

tägl.

wöchentl.

100,00

250,00

80,00

200,00

60,00

150,00

 

 

 

 

 

 

Große Kreisstadt Crailsheim

Marktplatz 1
74564 Crailsheim
Telefon: 07951/403-0
Fax: 07951/403-1400

Öffnungszeiten Rathaus:

Montag-Freitag:
Donnerstag:        

  7.30 - 12.00 Uhr
  7.30 - 12.00 Uhr
13.00 - 17.30 Uhr 

 

Öffnungszeiten Bürgerbüro:

Montag-Mittwoch:
Donnerstag:
Freitag:
Samstag:

7.30 - 17.00 Uhr
7.30 - 17.30 Uhr
7.30 - 12.00 Uhr
9.00 - 12.00 Uhr

Bankverbindungen:

Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim
BLZ: 622 500 30, Konto-Nr.: 2 280
IBAN: DE74622500300000002280
BIC: SOLADES1SHA
 
VR Bank Schwäbisch Hall-Crailsheim eG

BLZ: 622 901 10, Konto-Nr.: 1 400 002
IBAN: DE95622901100001400002
BIC: GENODES1SHA

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