Bericht - 02.10.2003

Ausschuss tendiert zu anderer Empfehlung als Baubürgermeister

Nur in einem waren Baubürgermeister Herbert Holl und die erkennbare Mehrheit der Bauausschussmitglieder in der letzten Woche einig: Optimal ist keine der Lösungen.

Es geht um die Frage, ob in der Karlstraße zwischen Bücher Baier und Volksbank eine Linksabbiegespur gebaut wird, um das seit geraumer Zeit verbotene Linksabbiegen in den Karlsplatz wieder zu ermöglichen. Tendenziell sprach sich die Ausschussmehrheit – auch ohne förmlichen Beschluss – für eine Linksabbiegespur aus, während Baubürgermeister Holl in Abwägung von Für und Wider einer solchen Lösung eher ablehnend gegenüber steht. Im Einmündungsbereich laufen in der Spitze  738 Fußgänger pro Stunde,  427 davon gehen parallel zur Karlstraße über den Einmündungsbereich des Karlsplatzes – dort wo die Situation besonders brenzlig ist. „Verkehrswidriges Verhalten darf  nicht Maßstab für eine Entscheidung sein“, betonte Holl im Blick auf die Tatsache, dass trotz Verbot das Linksabbiegen Gang und Gäbe ist. Sprecher der drei großen Fraktionen befürworteten die Linksabbiegespur, weil die Zufahrt zur Tiefgarage verbessert würde und mit dem Hinweis darauf, dass dadurch die Situation zwischen Polizei und Parkstraßenkindergarten entschärft würde.

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Neue Situation / Stadt hilft bei Investorensuche / Wenig Zeit

Mit einer völlig neuen Situation sah sich die Rathausspitze über Nacht konfrontiert: Der Anbau ans Hotel Post-Faber wackelt plötzlich. Jetzt hilft man bei der Investorensuche.

Die Zeit drängt – denn Ende November soll an die Gestaltung der Karlstraße ein Knopf gemacht werden. Nur so lange noch ist das „Zeitfenster“ offen, um das Hotel-Projekt  noch „in trockene Tücher“ zu bekommen,  verdeutlichten Baubürgermeister Herbert Holl und Oberbürgermeister Andreas Raab in der Bauausschusssitzung.

Nicht gänzlich beiseite schieben will Baubürgermeister Holl den Plan, mit einem Anbau  ans „Post-Faber“ dem Marktplatz ein „Gesicht“ zu geben. Dass das Hotel-Projekt jetzt „schwächelt, finde ich schade“, so Holl, den das ganze „schon etwas emotional berührt.“ Man müsse die Entwicklung akzeptieren, aber nicht resignieren. Er ist überzeugt, dass die Stadt gute Vorarbeit geleistet hat.

Die Entscheidung des Gemeinderats zugunsten des Hotelprojekts war an „bestimmte Voraussetzungen gekoppelt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred David. „Die liegen ab heute nicht mehr vor“, weshalb er eine erneute Beratung und Beschlussfassung verlangte, „wenn Oskar Weeber das Hotel  nicht mehr selbst baut.“ Vermeiden will David, dass eines Tages an diesem zentralen Platz „wie in anderen Städten“ eine Hotelruine steht. Der SPD-Mann blickt bei der  weiteren Entwicklung auch auf die Ansiedlung von C&A in der Lange Straße.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Werner Gulden ergibt sich ohne den Hotel-Anbau ebenfalls eine neue Beschlusslage. Er verlangte in Kürze eine verlässliche  Zusicherung, „dass das Hotel auch Hotel bleibt...  Wenn das plötzlich nichts mehr wird, stehen wir ganz schön in der Landschaft“, so Gulden.

Zwei Möglichkeiten zeigte Oberbürgermeister Andreas Raab auf: „Wir haben einen positiven Beschluss, und es findet nichts statt – oder wir bekommen etwas anderes, und dann diskutieren und beschließen wir neu.“ Solche Entscheidungen müssten „schnell oder gar nicht getroffen werden... sonst kommt nichts dabei heraus“.

Die Finanzierung des Projekts ist für den Hotelier Oskar Weeber nicht das eigentliche Problem: Das Hotel floriert und hat gute Perspektiven. Vielmehr können seine beiden, ebenfalls im Hotelfach tätigen Kinder die Frage, ob sie  eines Tages das Hotel in Crailsheim übernehmen, im Moment nicht positiv beantworten. Die Finanzierung des mit mehreren Millionen Euro kalkulierten Projekts tangiert aber mit Sicherheit noch Oskar Weebers Nachfolger.

(ks)

Keine der Lösungen verspricht wirklich Abhilfe

So genau lassen sich die Dinge nicht trennen: Die Linksabbiegespur in der Karlstraße Richtung Karlsplatz und die chaotischen Verhältnisse vor der Volksbank hängen zusammen.

Zwei verkehrswidrige Verhaltensweisen prallen an dieser Stelle zusammen: Viele Autofahrer stellen „schnell mal“ ihr Vehikel vor der Volksbank ab, um zum Bankomat zu spurten. Sie hätten keinerlei Verständnis, wenn man das unterbinden würde, meinte Oberbürgermeister Andreas Raab. Gleichzeitig biegen viele Crailsheimer „bewusst falsch“ von der Karlstraße nach links in den Karlsplatz ab in der Hoffnung: „Es wird schon keiner merken“, stellte Baubürgermeister Herbert Holl fest.

Zu problematischen Szenen kommt es außerdem (wie oft am Tag ist strittig) beim Kindergarten Parkstraße, wenn die Eltern mit dem Auto kommen. „Eine weitere Verschärfung der Situation ist einfach nicht hinnehmbar“, so CDU-Stadtrat Christoph Heisig, der deshalb vehement die Linksabbiegespur in der Karlstraße („das kleinere Übel“) forderte.

Dem hielt der UGL-Fraktionsvorsitzende Nils Kaiser – unterstützt von Gernot Mitsch (SPD) entgegen, dass der Gemeinderat vor nicht allzu langer Zeit einstimmig beschlossen hat, den Bereich Karlstraße/Karlsplatz für die Fußgänger attraktiver zu gestalten, was auch Baubürgermeister Holl gegen den Linksabbieger argumentieren ließ: Man dürfe in der Abwägung der Dinge durch den Linksabbieger nicht „ein neues Problem schaffen“. Die Tiefgaragenzufahrten (des „Pudels Kern“) nannte    AWV-Fraktionsvorsitzender Rolf Klunker eine Fehlplanung.

(ks)

Schulsozialarbeit an drei Crailsheimer Schulen kommt

Nicht ein Mitglied des Finanzausschusses des Gemeinderates hatte prinzipiell etwas gegen die Schulsozialarbeit. Aber nur knapp die Hälfte rang sich zu einem „Ja“ durch.

Die Kassenlage vor allem ab 2004 verspricht so extrem ernst zu werden, dass sieben von 19 Stadträtinnen und Stadträten Nein zum Start einer neuen Freiwilligkeitsaufgabe sagten, obwohl sie die Notwendigkeit und den Sinn der Schulsozialarbeit voll anerkennen.  Sie folgten damit am Montag dem Appell von Finanzbürgermeister Rilk.

Wer gackert muss auch legen – sagten sich dagegen zehn Ausschussmitglieder, die ihre prinzipielle Zustimmung auf Antrag des UGL-Stadtrats Wilfried Kraft auch mit einem Ja zu den finanziellen Konsequenzen untermauerten (zwei weitere enthielten sich der Stimme). Nach Darstellung von Harald Rilk liegt das finanzielle Risiko, das die Stadt mit diesem Beschluss zu tragen hat, zwischen 30 000 und 96 000 Euro pro Jahr, je nachdem, wie viel Förderung der Landkreis noch gewähren wird.

Der Start der Schulsozialarbeit an der Leonhard-Sachs-Schule, der Eichendorff-Schule und der Käthe-Kollwitz-Schule (je eine halbe Planstelle) macht nur Sinn, wenn die Arbeit wenigstens drei Jahre läuft. Darin waren sich alle im Ausschuss einig. Auseinander gingen die Einschätzungen, wie lange der Europäische Sozialfonds (ESF) und vor allem wie lange der Landkreis Schwäbisch Hall das bereits genehmigte Sozialarbeitsprojekt noch bezuschussen werden. Rilk hält einen Ausstieg des Landkreises schon im nächsten Jahr für möglich, während die ESF-Mittel noch drei Jahre gesichert erscheinen.

Mit Landesmitteln kann Crailsheim nicht rechnen, unterstrich Harald Rilk am Montag. Allerdings steigt der EU-Förderanteil von 35 auf 45 Prozent der Personalkosten, je ein Sechstel zahlen Kreis und Stadt. Paradox ist, dass die Zusage für das Projekt, das im September starten soll, erst im Oktober kam und jeweils nur für ein Jahr gilt. Nach der positiven Entscheidung vom Montag erfolgt jetzt die Ausschreibung; mit dem praktischen Start ist erst im Januar zu rechnen. Das  Projekt läuft bis Mitte 2006.

Leidenschaftlich appellierte Harald Rilk, angesichts der immer dramatischer knapp werdenden Finanzmittel der Stadt und der Unwägbarkeiten in den Jahren 2004/05 auf ein neues Projekt zu verzichten. Andernfalls müsse man andere Leistungen der Stadt reduzieren. Im städtischen Haushalt sei „überall die Luft raus“, „ohne die Schließung bestimmter Einrichtungen geht so einfach nichts mehr.“ Rilk gab bekannt, dass aus der Altenbegegnungsstätte bereits eine von zwei hauptamtlichen Kräften abgezogen wurde, um sie anderweitig in der Verwaltung einzusetzen. Ein von Ruth Kunz (CDU) ins Spiel gebrachter Baustopp beim zweiten Gymnasium ist undenkbar, denn die Situation am ASG ist seit Jahren schon unhaltbar, eine anständige Schulstruktur zudem eine Pflichtaufgabe.

„Insgesamt spart man Geld, wenn man den Jugendlichen (durch die Schulsozialarbeit) einen problemlosen Übergang in den Beruf ermöglichen kann“, so Wilfried Kraft (UGL). Auch Gernot Mitsch machte deutlich, dass die SPD eher bereit ist, auf andere Dinge zu verzichten als auf die Schulsozialarbeit.

Das Damoklesschwert der Finanzierung sah der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Gulden über dem Projekt. „Vom Herzen her ja, von der Finanzierung her aber Nein“ sagte AWV-Sprecher Norbert Berg, für den die Schulsozialarbeit „äußerst notwendig“ ist. In Ländern, in denen dieses Projekt laufe, habe man nur positive Erfahrungen. Werner Gulden verwies darauf, dass auf die Stadt durch die erst ganz aktuell beschlossenen Bildungspläne ab 2004/05 enorme neue Verpflichtungen zukommen werden. Ohne klare Aussage darüber, wo man zugunsten der Schulsozialarbeit Leistungen streichen könne, tue er sich verdammt schwer, dem Projekt zuzustimmen.  Laut Helmut W. Rüeck (der als Abgeordneter der CDU im Landtag sitzt) herrscht vom Bund bis zu den Kommunen „blanke Finanznot“. Daher müsse man zuerst die Pflichtaufgaben erfüllen.

(ks)

Die Kosten voll im Griff

Dank optimaler Projektabwicklung lief die Umgestaltung der Wilhelmstraße reibungslos, obwohl täglich bis zu 14 000 Fahrzeuge auf der Straße waren. Auch die Kostenseite ist voll  im Griff.

Darauf wies Baubürgermeister Herbert Holl in der letzten Bauausschusssitzung hin. Bis Ende Oktober sollen die Bäume gepflanzt sein.

Nur spärlich kamen die von den Baumaßnahmen Betroffenen zu den festen Besprechungsterminen. Die Fragen wurden meist vor Ort oder vorab bei der Planung geklärt. Der Kostenrahmen von 1,7 Millionen Euro für komplette Umgestaltung von Wilhelm- und Karlstraße ist bis jetzt eingehalten. Die Planung für die Karlstraße bis zum Finanzamt ist bis Ende des Jahres fertig.

Acht private Modernisierungsvorhaben mit knapp 1,5 Millionen Euro Umfang wurden vertraglich vereinbart. Eine Million Euro wird bei der Förderung mit 205 000 Euro Fördergeld berücksichtigt. Die Stadt steuert 82 000 Euro bei. „Damit sind 17 Prozent der Fördermittel für private Maßnahmen abgeflossen“, erklärte Herbert Holl im Bauausschuss. Allerdings werden „die ganz dicken Brocken“ erst zur Förderung angemeldet, wenn die Adam-Weiß-Straße umgebaut wird.

Insgesamt hat die Stadt errechnet, dass private Modernisierungsvorhaben und Ordnungsmaßnahmen mit 1,225 Millionen Euro bezuschusst werden können. Der städtische Anteil beträgt dafür 490 000 Euro.

(ks)

„Das ELR ist einfach hervorragend“

In Roßfeld werden mit direkten Zuschüssen private Entwicklungsmöglichkeiten gefördert

Privat- und Geschäftsleute, die vorhaben, im Roßfelder Ortskern für „Leben“ zu sorgen, haben die besten Chancen, dafür mit Zuschüssen belohnt zu werden. Das wurde am Montag bei einer Bürgerinformation deutlich.

Die Stadt bietet allen, die sich mit dem Gedanken tragen, ein altes Haus zu sanieren, ein leer stehendes Gebäude neu zu nutzen, Baulücken zu schließen oder auf andere Weise für mehr Lebensqualität im Ortskern zu sorgen, Einzelgespräche an. Die Terminvereinbarung für die Zeit vom 20. bis 24. Oktober läuft über den Ortsvorsteher Helmut Hassel.

Roßfeld hat das große Glück, im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) berücksichtigt zu werden. „Das lohnt sich für jeden Einzelnen“, so Hassel. Er sei stolz, dass die Stadt die Planung schon so weit vorangetrieben hat, dass die Zuschussanträge praktisch sofort gestellt werden können.

Dabei muss es nicht immer der ganz große Wurf sein – auch kleinere Maßnahmen wie Wärmedämmung, Dachsanierung, neuer Anstrich, Einbau einer Zentralheizung, Fenstererneuerung, Bädereinbau oder Erneuerung der Elektroinstallation sind förderfähig, wurde dem Stadt- und Ortschaftsrat Nils Kaiser bestätigt. Voraussetzung ist: Der Aufwand übersteigt 16 600 Euro. Horst Müller wies darauf hin, dass die Freiheiten für den Bauherrn beim ELR viel größer seien als beim Dorfentwicklungsprogramm. Unabdingbar aber ist, dass keine Aufträge vergeben werden, bevor nicht eine Förderzusage vorliegt.

„Das ELR ist hervorragend – da gibt es einfach Geld“, so Stadtplaner Klaus Ehrmann in der Versammlung. Allerdings bat Siegfried Hundt, bei dem im Rathaus die Förderfäden zusammenlaufen, keine „Placebo-Anträge“ zu stellen. Um die Chancen zu optimieren, dass Roßfelder Anträge möglichst rasch bedient werden, ist es notwendig, Vorhaben frühzeitig bei der Stadt anzumelden, selbst wenn sie noch im Planungsstadium sind. „Auch wer erst in zwei oder drei Jahren etwas vorhat, sollte unverbindlich vorsprechen“, so Hassel.

Garantiert ist mit der Antragstellung zwar noch nicht, dass das Geld auch rasch bewilligt wird, aber auf der Prioritätenliste der Stadt stehen die Chancen wenigstens gut: Roßfeld ist vorrangig, so Hundt und Ehrmann. Das Entwicklungsprojekt „Ortskern Roßfeld“ hat einen Zeitrahmen von fünf bis zehn Jahren.

Der Entwicklungsplan für den Roßfelder Ortskern zeigt in mehreren Planungsstufen denkbare Entwicklungsmöglichkeiten auf. Niemand muss sich dabei bevormundet vorkommen. Denn allergrößten Wert legen Ortsvorsteher Hassel  und die Vertreter der Stadt darauf, dass die Privatleute mit ihren Ideen zum Zuge kommen. Der Rahmenplan dient zur besseren Orientierung; er gibt eine Ãœbersicht über die Möglichkeiten, die so entwickelt wurden, dass jeder Privatmann seine Pläne ohne den Nachbarn  realisieren kann. „Nicht Zwang sondern Ãœberzeugung“ ist angesagt.

Wer im Ortskern eine Gebäude-Umnutzung vorhat oder eine Lücke bebauen will, hat in der Regel den Vorteil gegenüber neuen Baugebieten am Ortsrand, dass er keine Erschließungskosten mehr bezahlen muss. 38 Vorschläge wurden für den Ortskern entwickelt, darunter auch öffentliche Maßnahmen, die aber in den nächsten Jahren wegen der kritischen Haushaltslage bei der Stadt sicher nur auf dem Papier konkret bleiben.

Private Vorhaben, die mehr Wohnraum im Ortskern bringen, werden mit 30 Prozent (maximal 20 000 Euro pro Wohneinheit) bezuschusst. Das gilt für Umnutzungen, Baulückenbebauung und Sanierungen bzw. Modernisierungen. Wer zuvor ein Grundstück abräumen muss,  erhält die Abbruchkosten (nicht aber den Restwert) mit ebenfalls 30 Prozent (maximal 40 000 Euro) gefördert. Sollten sich kleinere Betriebe ansiedeln, gibt es zehn Prozent Zuschuss und bei Verlagerungen 15 Prozent (250 000 Euro). Auch Eigenleistungen können in die Förderung einfließen. Geld gibt es auch für Gemeinschaftseinrichtungen für Vereine oder die Jugend.

Das ELR hat den Vorteil, dass die Stadt nicht mitfinanziern muss. Sollte sich ein Vorhaben nicht realisieren, obwohl der Zuschuss schon gewährt worden ist, muss man keine negativen Folgen befürchten.

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Info

Anträge müssen bis jeweils 30. September bei der Stadt vorliegen. Einzelgesprächsvereinbarung über Helmut Hassel, Telefon 22867.

Die Kindergarten-Welt ist wieder in Ordnung

Der Streit um die Frage, welches Kindergartengebäude in Ingersheim das richtige ist, scheint zu aller Zufriedenheit beigelegt.

Die Mitglieder des Bauausschusses überzeugten sich am Montag unter Führung von Finanzbürgermeister Harald Rilk vom gelungenen Umbau des städtischen Kindergartens. Ein ehemaliges Schulklassenzimmer im Erdgeschoss (65 Quadratmeter) ist jetzt Kindergarten-gerecht ausgestattet. Auch die Nebenräume entsprechen den Anforderungen. Ein Anbau wurde mit einfachsten Mitteln erstellt. Insgesamt wurde der Kostenanschlag von 31 000 Euro knapp unterschritten.

Beim Umbau des Gebäudes und bei der Einteilung der Gruppen wurde genau darauf geachtet, dass es keine Bevorzugungen oder Zurücksetzungen gab. Kindergartenleiterin Iris Wielgoß und ihre Kolleginnen Karin Hirsch, Siggi Ortius und Silke Riecker sind sehr zufrieden mit der neuen Situation und den beiden Gruppen unter einem Dach. Die 49 Kinder (darunter neun bzw. sechs Dreijährige) können den Gymnastiksaal der Geschwister-Scholl-Schule mitbenutzen.  Nachmittags besuchen meist 15 Kinder die Einrichtung.

(ks)