Die Zukunft im Blick
- Guter STEP: Herbert Holl
Stadtentwicklungsprojekt STEP wird gestartet/Gemeinderat lobt Idee
Der Weg ist das Ziel – nie hat diese Erkenntnis besser gepasst als auf STEP, das Stadtentwicklungsprojekt, das Baubürgermeister Herbert Holl am letzten Donnerstag im Gemeinderat vorgestellt hat.
Die Stadträte gaben ihre Zustimmung zu einem Vorhaben, das die gesamte Bevölkerung – und nicht nur die gewählten Vertreter – einige Zeit beschäftigen wird. Herbert Holl rechnet mit zwei bis drei Jahren. Die aktuellen Projekte (darunter die Sportstättenplanung) laufen parallel und unabhängig weiter.
Im Gemeinderat und in Planungswerkstätten – man erinnert sich noch gut an die mit reger Bürgerbeteiligung sehr erfolgreiche Werkstatt „Lange Straße/Adam-Weiß-Straße“ – soll der Prozess (STEP) ablaufen. Den Startschuss gibt Herbert Holl unter dem Motto „Dialogsommer 2009“.
Grundlagen für den extern moderierten STEP liefern die bisherigen Planungen und Konzepte sowie eine Image- und eine Stärken-/Schwächen-Analyse. Ziel sind Leitgedanken für momentan acht Themenfelder, die in ein gemeinsames Leitbild münden.
Die Leitziele betreffen folgende Bereiche: städtische Qualität; soziales Miteinander; Grünräume; zukunftsfähige Wohnräume; Standortfaktoren für die Wirtschaft; stadtverträgliche Mobilität; Bildung, Kultur und Sport sowie die interkommunale und regionale Zusammenarbeit. Das sind „schöne Schlagworte, die jetzt mit Leben erfüllt werden“, so Holl.
Das Leitbild und die Leitgedanken haben selbstbindenden Charakter, aber keine rechtliche Qualität. Aus ihnen leiten sich aber die Ziele und konkreten Inhalte des Flächennutzungs- und des Landschaftsplanes, der Konzeptionen für die Entwicklung des Gewerbes, des Einzelhandels und der Zentren sowie ein „innerstädtischer Bebauungsplan“ ab. Außerdem werden daran die Verkehrskonzeption, die Entwicklungspläne für die Kindergärten und Schulen sowie die Planungen im Bereich Bildung, Kultur und Freizeit ausgerichtet. Natürlich wird das Augenmerk auch auf die Stadtteile gelegt.
Das Projekt STEP ist weder Allheilmittel für alle kommunalen Probleme noch ein Garant für gute Kommunalpolitik, so Bürgermeister Herbert Holl. Dieser nachhaltige, dynamische Prozess darf zudem nie zum Stillstand kommen. Die Leitgedanken und praktischen Planungen münden in konkrete Maßnahmen, Investitionen und Bauten. Außerdem werden die Leitsätze auch in der Zukunft auf dem Prüfstand bleiben und angepasst.
Durch die Bank wurde die STEP-Initiative des Baubürgermeisters von den Fraktionen begrüßt. Allerdings verlangte Gernot Mitsch (SPD): „Wir hätten’s gern konkreter.“ Es gebe jede Menge aktuellen Handlungsbedarf im Blick auf eine Bauleitplanung für die gesamte Innenstadt, ein Märktekonzept (als Instrument gegen die vorherrschende Stellung von Lidl), Konzepte für kulturelle Einrichtungen sowie die Jagstaue-Nutzung. Realistische Planungen und Perspektiven zur Stadthalle verlangte der Stadtrat. Jetzt dürfe nicht wieder alles zerredet werden.
Wilfried Kraft (UGL) sah im STEP die von seiner Fraktion schon 2002 geforderte Gesamtschau. Als Themen sollten die Medienversorgung und das Jugendkonzept aufgenommen werden. AWV-Fraktionschef Norbert Berg betonte, der STEP sei der richtige Schritt auf dem richtigen Weg. Der CDU-Fraktionschef Werner Gulden pflichtete dem bei, zumal die CDU an dieser „gesamtschaulichen Betrachtung“ bereits intensiv gearbeitet habe. Erstmals sei eine Gesamtschau „in dieser Gründlichkeit und so fundiert“ dem Gemeinderat vorgelegt worden, lobte er die Arbeit von Herbert Holl.
SPD rügt Oberbürgermeister für Interview
Stadtrat Gernot Mitsch: „Wehleidiges Gejammer“/Anlass für Interview vom Stadtblatt-Redakteur: Andreas Raab war 25 Jahre als Bürgermeister im Amt
Im Namen der SPD-Fraktion gab Stadtrat Gernot Mitsch in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Erklärung ab, in der er das Stadtblatt-Interview in der Ausgabe vom 18. September scharf rügte.
Es gehe der SPD „in erster Linie um die Form und die Art und Weise, wie Sie beim Interview vorgegangen sind“, erklärte Mitsch als Vorbemerkung. Er wolle „hier ganz klare Worte.“
Die eigentliche Erklärung der SPD im Wortlaut:
„Ihr wehleidiges Gejammer im letzten Stadtblatt in einem Interview, das Sie offensichtlich sich selbst gegeben haben, haben wir zur Kenntnis genommen. Es ist Ihr (Volksfest)bier, wenn Sie meinen, Sie könnten die Vollausgabe des Stadtblattes benutzen, um Watschen zu verteilen. Wir gehen davon aus, dass Sie das nicht in Bierlaune getan haben.
Wir sind es seit langem gewohnt, dass Sie sich selbst loben und entsprechend darstellen. Ungewöhnlich ist die Form, wie Sie es im letzten Stadtblatt getan haben. Wohlwissend, dass Ihre Betroffenheitsrhetorik bei allen Crailsheimer Bürgern im Briefkasten landet (Auflage 16.000), haben Sie das Stadtblatt für Ihre äußerst subjektiven Einschätzungen benutzt.
Jede Form von Erwiderung oder Gegendarstellung oder Hinterfragung Ihrer Ausführungen könnte in einem nächsten Stadtblatt nur einen Bruchteil der Crailsheimer Bevölkerung erreichen.
Wir gehen davon aus: Sie halten die Nutzung der Vollausgabe des Stadtblattes mit einem Interview zur Selbstdarstellung, dem niemand in einem Stadtblatt mit gleicher Auflage zeitnah entgegnen kann, für einen sachlichen Beitrag zur Kommunalpolitik.
Wir bedanken uns für diese Demonstration demokratischer Verhaltensregeln.“
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Oberbürgermeister Andreas Raab erwiderte unmittelbar darauf in der Sitzung:
„Ich habe mir noch nie selber Fragen gestellt, die Fragen hat mir der Herr Siewert gestellt.Ich sage Ihnen auch den Anlass, ich hatte am 17. Juni in Worthington – ein paar von Ihnen waren dabei – mein 25-jähriges Bürgermeisterjubiläum, ich war genau 25 Jahre im Amt.
Das hat der Herr Siewert auch mitgekriegt und er hat mir im Anschluss daran die Fragen gestellt, die habe ich ihm dann irgendwann beantwortet, als ich in der Sommerpause dazu gekommen bin. Und die [Antworten auf die gestellten Fragen] sind jetzt veröffentlicht worden, nichts anderes.
Und wenn ich etwas beantworte per Interview, dann beantworte ich die Fragen, die mir gestellt sind und sonst gar nichts. Ich habe es noch nie anders gemacht, dies möchte ich ganz deutlich klarstellen.“
Auf die Feststellung von Gernot Mitsch, dass normalerweise in einem Interview auch der Interviewer genannt wird, erklärte der Oberbürgermeister weiter:
„Ich will Ihnen... im Zeichen der Ehrenwörtlichkeit sagen, dass mir die Fragen gestellt wurden und zwar von jemand anderem formuliert und zwar von Herrn Siewert. Er ist im Saal, und er kann Ihnen das bezeugen. Und ich finde es eine ganz bösartige Unterstellung, Herr Mitsch, aber ich bin das von Ihnen [...] auch gewöhnt...“
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Anmerkung der Stadtblatt-Redaktion: Die Fragen wurden von Knut Siewert gestellt. Dass er als Interviewer nicht genannt wurde, ist im Nachhinein betrachtet, unglücklich, aber erklärbar: Unter dem Zeitdruck, eine Vollausgabe mit extrem vielen Seiten zu produzieren, wurde dieser Hinweis schlicht vergessen. Im übrigen haben andere Stadträte diese fehlende Information durch eine einfache Nachfrage beim Stadtblatt-Redakteur erhalten.
Am Ende Sahnehäubchen
- Aus der Abwärtsspirale wurde eine weiche Landung.
Letzte Bilanz der Crailsheimer Bau- und Entwicklungsgesellschaft abgesegnet
Die Erleichterung, das Kapitel CBE im Großen und Ganzen gut abschließen zu können, war greifbar: Der Gemeinderat freute sich über die letzte Bilanz und segnete sie einstimmig ab.
Die Crailsheimer Bau- und Entwicklungsgesellschaft hat in zwölf Jahren rund 200 Wohnungen (20500 Quadratmeter Wohnfläche) saniert und auf dem freien Markt umgesetzt.
Die von der Stadtverwaltung und vom Gemeinderat gewollte Sanierung der ehemaligen US-Wohnsiedlung und der Verkauf von Eigentumswohnungen zu äußerst günstigen Preisen bilanziert insgesamt mit einem Verlust von lediglich 67303,83 Euro. Im letzten Jahr der CBE (2007) gab es sogar ein kleines „Sahnehäubchen in Form eines Bilanzgewinns in Höhe von 19749,19 Euro. Ein absoluter Glücksfall war das Geschäft mit der Bauwert GmbH, die alle Wohnungen in den nicht sanierten drei Wohnblocks auf einen Schlag kaufte und derzeit das hochwertige Vorzeigeprojekt „Solar(at)Home“ realisiert.
Sowohl der externe Prüfer als auch das städtische Rechnungsprüfungsamt hatten gegen die letzte Bilanz keine Einwände, zumal die Bilanz auch durch günstigere Zinsen, Fördergelder und Mittel aus der Fehlbelegungsabgabe „gehübscht“ wurde.
„Nicht ohne Stolz“ könne man darauf verweisen, dass die Stadt das risikoreiche Projekt in die Privatwirtschaft gemeistert habe, erklärte Stadtrat Friedrich Ludwig (CDU). Er lobte Bürgermeister Herbert Holl, der das „Ruder herumgerissen“ habe, sodass man das Projekt mit einer schwarzen bzw. leicht roten Null geschultert habe. Der AWV-Fraktionschef Norbert Berg betonte, dass die Stadt dabei nicht „leichtfertig“ war. Sie habe das Ziel, günstigen Eigentumswohnraum zu schaffen, erreicht: „Und das ist gut so.“
Der in der Vergangenheit mitunter heftig gescholtene, aber unterm Strich erfolgreiche CBE-Betriebsleiter Hubert Rossner wird in würdigem Rahmen verabschiedet. Das bestätigte Holl den Stadträten Helmut Hofmann (SPD) und Rolf Klunker (AWV).
14 bewegte Jahre erlebt
- Oberbürgermeister Raab verabschiedete in der Gemeinderatssitzung den ehemaligen UGL-Fraktionsvorsitzenden Nils Kaiser; dessen Ehefrau Inge erhielt einen Blumenstrauß. Foto: Siewert
Nils Kaiser, Fraktionschef der Unabhängigen Grünen Liste offiziell verabschiedet
Die Wertschätzung beruhte auf Gegenseitigkeit: Das wurde bei der Verabschiedung des langjährigen UGL-Fraktionsvorsitzenden Nils Kaiser durch Oberbürgermeister Raab deutlich.
„Wir waren sicherlich nicht immer gleicher Meinung, haben die Dinge aber immer sehr sachlich und offen angesprochen“, betonte das Stadtoberhaupt: „Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar.“ Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Grünen Liste (UGL) habe 14 interessante, spannende und bewegte Jahre im Gemeinderat erlebt. Er war außerdem fünf Jahre Aufsichtsrat bei den Stadtwerken. Weiter wird er dem Roßfelder Ortschaftsrat treu bleiben.
In den neun Jahren, in denen Oberbürgermeister Raab und Nils Kaiser zusammengearbeitet haben, habe er den Stadtrat schätzen gelernt, betonte Raab. „Sie haben Ihre Grundsätze... und Sie leben sie auch. Sie belassen es nicht bei Worthülsen, sondern setzen Ihr Anliegen in die Tat um.“ Stets konnte man auf Nils Kaiser vertrauen. Als Fraktionsvorsitzender habe er eine besondere Verantwortung, der er stets gerecht geworden sei. Er bedauere es sehr, so Andreas Raab, dass Nils Kaiser aus dem Gemeinderat ausscheide. „Sie haben sich um die Stadt verdient gemacht – dies verdient großen Respekt.“
Andererseits habe er großes Verständnis dafür, dass seine Aufgabe als Schulleiter von ihm eine andere Prioritätensetzung fordert: „Halbe Sachen sind Ihre Sache nicht“, betonte das Stadtoberhaupt. Er wünschte Nils Kaiser beim Einsatz für die jungen Menschen in Frankenhardt viel Erfolg und eine glückliche Hand.
Verpflichtet
- Foto: Siewert
Verpflichtet hat Oberbürgermeister Andreas Raab Jutta Dickmanns-Kempf als Nachfolgerin von Nils Kaiser. Sie hat 2004 mit den meisten Stimmen Platz 1 auf der Liste der UGL-Nachrücker eingenommen.
Waldfriedhof denkbar
- Grundsätzlich ist auch in Crailsheim ein privat betriebener Waldfriedhof möglich. Foto: privat
Grundlegende Darstellung des Themas im Gemeinderat/Entscheidung auf Antrag
Die Stadt wird selbst nicht aktiv werden, um einen Waldfriedhof zur Urnenbestattung einzurichten. Aber diese Form der Bestattung ist grundsätzlich denkbar und, sofern gewollt, auch in Crailsheim realisierbar.
In absolut sachlicher und unvoreingenommener Form hat Baubürgermeister Herbert Holl das von der SPD-Stadträtin Helga Hartleitner vor geraumer Zeit initiierte Thema Waldfriedhof („Friedwald“ ist ebenso wie „Ruhewald“ bzw. „Ruheforst“ ein geschützter Begriff für Franchise-Konzepte bzw. GmbH-Betreiber) in der jüngsten Gemeinderatssitzung dargelegt. Danach ist „die Einrichtung eines Waldfriedhofes durchaus im Bereich des Machbaren, wenn entsprechende vertragliche Absicherungen für die Stadt vorhanden sind“.
Dazu gehören unter anderem Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht (wer ist z. B. verantwortlich dafür, dass niemand durch herabfallende Äste gefährdet wird) und zur Frage, wie die Stadt bei Insolvenz des Betreibers eines Waldfriedhofes gesichert ist. Zu klären ist auch die Frage, wie durch Nutzungs- und Pachtkosten die Einnahmeausfälle bei städtischen Friedhöfen ausgeglichen werden: „Der Kostendeckungsgrad der gesamten städtischen Friedhöfe darf durch die Errichtung eines Waldfriedhofes nicht beeinträchtigt werden“, betont Bürgermeister Holl in seiner Sitzungsvorlage.
Ausgesprochen hilfreich seien die Darlegungen von Baubürgermeister Holl, unterstrich die SPD-Stadträtin Helga Hartleitner. Sie wünsche sich ausdrücklich eine vertiefte, sachliche Diskussion über das Thema. Sie wolle erreichen, dass naturverbundene Menschen, alleinstehende oder Menschen, die nicht in einem anonymen Urnengrab auf dem Friedhof bestattet werden wollen, eine Alternative in ihrer Heimat haben. Sie sollten nicht nach Schwaigern oder an einen anderen Ort verwiesen werden. Mit der Forstverwaltung solleman jetzt Überlegungen anstellen und das Projekt auf den Weg bringen. Oberbürgermeister Andreas Raab stellte dazu fest, dass die Stadt von sich aus nicht tätig werden wird. „Wir warten, bis ein Antrag kommt.“
Zu bedenken gab Holl, dass in wenigen Jahren die Urnenbestattung auf Privatgrundstücken (im eigenen Garten) von der Europäischen Union grundsätzlich zugelassen wird, so wie es in einigen, zur EU gehörenden Ländern und in der Schweiz längst zulässig ist. Das müsse man beachten, bevor die Stadt einen Friedwald mit einer Grunddienstbarkeit von 99 Jahren eröffne. Mit Hinweis auf die Erfahrung im Friedwald in Schwaigern erklärte er auf Frage des UGL-Stadtrates Peter Gansky, dass dort nur fünf Prozent der lokalen Bevölkerung (15 Bestattungen pro Jahr) die Urnenbestattung im Friedwald wähle. Unter den alternativen Bestattungsformen wird die Seebestattung (zehnmal) häufiger nachgefragt als die Friedwald-Bestattung (zweimal).
Im Waldfriedhof (Friedwald/Ruhewald etc.) werden ausschließlich Urnen beigesetzt. Als Ruhestätten werden Einzelbäume (6000 Euro und mehr) oder Anteile an Gruppenbäumen für bis zu zehn Urnen erworben. Betrieben werden Waldfriedhöfe als GmbH oder im Franchise-System oder durch Bestattungsunternehmen (wie in Friedrichsruhe bei Öhringen bzw. an der Residenz Schloss Stetten in Kocherstetten bei Künzelsau). Vereinzelt betreiben auch Kommunen selbst einen Waldfriedhof (Oberried im Schwarzwald).
In Crailsheim sind vielfältige Bestattungsformen möglich: Neben der Erdbestattung im Einzel-, Doppel- oder Reihengrab (mit fester oder beliebig verlängerbarer Laufzeit) gibt es fünf Möglichkeiten der Urnenbestattung: in einer separaten Grabstelle (bis zu vier Urnen), in vorhandenen Wahl- bzw. Reihengräbern sowie nur im Hauptfriedhof in Rasengräbern und im anonymen Urnenfeld. Geplant sind Urnenwände bzw. Urnen-Stelen. Nur im Hauptfriedhof kann man nach muslimische Vorschrift bestattet werden.
Gipsabbau und Naturschutz
- Der Reußenberg wurde schon 1937 unter Naturschutz gestellt. Dort ist eine der schönsten Gipsdolinen-Gebiete Südwestdeutschlands entstanden. Dolinen entstehen dort, wenn Hohlräume im Gipskeuper einbrechen, mergelhaltige Schichten nachrutschen und die Sohle abdichten, so dass sich Lachen (Seen) bilden können. Foto: Vogt
Stadträte waren beim traditionellen Waldrundgang im Reußenberggebiet und am Burgberg unterwegs
Der Reußenbergwald war letzte Woche das Ziel der Stadträte bei der traditionellen Waldbegehung. Gipsabbau, Rekultivierungund seltene Tiere und Pflanzen spielten eine Rolle.
Vorbei am bekannten Häspelesmoor führte der Weg die Stadträte in den Wald. In diesem Gebiet wurden u.a. sehr seltene Wildbienen entdeckt, was dieses Gebiet vor allem für Naturfreunde interessant macht. Vorbei an diesen Naturschönheiten ging es zum Gipsabbau. Dabei zeigte der lokale Chef der Staatsförster, Forstdirektor Franz Köberle seinen Stadtratskollegen einen krassen Gegensatz auf: auf der einen Seite der Gipsabbau mit Rekultivierung – auf der anderen Seite die Naturschutzgebiete mit den aus Dolinen entstandenen Lachen.
Viele der „Abbaulöcher“ sind bereits rekultiviert, eines wird gerade „ausgebeutet“. Das Gipsvorkommen ist groß und so wird noch viele Jahre abgebaut werden. Die Förster sind sehr stark darauf bedacht, bei der Rekultivierung die richtigen Baumsorten zu wählen, so Franz Köberle. Kiefern haben sich nicht als ideal erwiesen, so Förster-Kollege Ingmar Klemm. Die vor vielen Jahren damit rekultivierte Fläche wird heute von zahlreichen anderen Baumarten, die sich selbst angesiedelt haben, durchwachsen. „Der Wald hilft sich selbst, und wir helfen mit Fingerspitzengefühl nach“, so Förster Karl Kolb.
Eine Mischung aus Laubbäumen mit Eichen, Buchen, Eschen habe sich zur Aufforstung in diesem Wald als optimal erwiesen. Fichten bräuchten mehr Wasser und seien daher nicht gut geeignet.
Auf die Frage von Stadträtin Helga Hartleitner nach der Möglichkeit eines Waldfriedhofes in diesem Gebiet, erklärt Kolb weiter, dass dies wegen der großen Anzahl von Stechmücken und der Eichenprozessionsspinnerraupe kein guter Platz sei.
Die Stadträte nahmen die aktuelle Gips-Abbaufläche in Augenschein. Dort erklärte Franz Köberle die Entstehung von Dolinen, die in diesem Bereich des Geländes zu einigen schönen Naturseen geführt haben. Die Grüne Lache und die Schwarze Lache sind zwei Beispiele dafür. Dort wurden zahlreiche seltene Insektenarten heimisch. Ärgerlich für die Förster ist die wilde Entsorgung von Abfällen.
Anschließend führte die Waldbegehung in den Burgbergwald zur renovierten Saarberghütte. Förster Fritz Rapp berichtete von der Renovierung, die durch die großzügige Unterstützung des Rotary Clubs sowie zahlreiche Eigenleistungen, Sach- und Geldspenden möglich wurde. Der Tisch und die Bank wurden aus Burgbergholz (Weißtanne) gefertigt und die Wände aus Mammutbaum-Holz. Dieses Holz ist hier nicht heimisch. In den 60er-Jahren wurden die imposanten Bäume vom Vater des Revierförster Rapp gezogen und von dessen Kinder an verschiedenen Stellen gepflanzt. Die Stadträte erhielten zur Erinnerung an die Waldbegehung Mammutbaumscheibe. svt
Verabschiedet
- Foto: Vogt
Verabschiedet wurden von Bürgermeister Herbert Holl beim traditionellen Waldrundgang des Gemeinderates die Förster Ingmar Klemm und Rainer Urban, die nach der Strukturreform nicht mehr dem städtischen Wald zugeteilt sind. Klemm kümmert sich nun um den Staatswald in Crailsheim und Urban übernimmt die Aufsicht über die Privat- und Kommunalwälder in Stimpfach, Fichtenau und Kreßberg. svt
Aus dem Gemeinderat
Schulbezirke
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung die Änderung der Schulbezirke wie von der Stadt vorgeschlagen, einstimmig akzeptiert. Der Eichendorffschule werden ab dem Schuljahr 2008/09 die Stadtteile Altenmünster und Onolzheim zugeschlagen (mit Ausnahme fürs laufende Schuljahr: Klasse 6 in Altenmünster). Mit dem Oberschulamt soll erneut besprochen werden, ob die Hauptschüler vom Kreuzberg nicht doch direkt zur Leonhard-Sachs-Schule wechseln können, sicherte Bürgermeister Harald Rilk zu.
Pfarrer-König-Weg
Die Stichstraße im Baugebiet Nonnensee (an der Goldbacher Straße) wird den Namen des bekannten Stadthistorikers Pfarrer-(Hans-Joachim) König tragen. Er war von 1959 bis 1983 an der Johanneskirche tätig und Autor zahlreicher lokalhistorischen Artikel und Hefte. Er war zudem Mitinitiator des Crailsheimer Historischen Vereins. 1990 erhielt er, vier Jahre vor seinem Tod, das Bundesverdienstkreuz.
Stadtwerke-Abschluss
Die Stadtwerke Crailsheim haben das Geschäftsjahr 2007 mit einem Überschuss von 1,168 Mio. Euro abgeschlossen. Das Geld wird der Gewinnrücklage zugeführt. Die Stadt stockt die Rücklage mit 239000 Euro auf, da bei den Stadtwerken größere Investitionen zu erwarten sind. Der Gemeinderatsbeschluss war einstimmig.
Plan für Hirtenwiesen II
Den Auftrag, die Straßen- und Kanalplanung für Hirtenwiesen II vorzulegen, erhielt das Ingenieurbüro Grimm, Ellwangen für 300000 Euro auf der Basis von Bauleistungen in Höhe von 5,2 Mio. Euro. Es gab eine Enthaltung und eine Gegenstimme.
Vergaben
Die Tiefbauarbeiten für die Druckleitung von Oßhalden nach Schüttberg führt die Firma Haag-Bau, Neuler mit Angebot von 57000 Euro aus. (eine Enthaltung).
Die Kücheneinrichtung für die Sport- und Festhalle in Altenmünster liefert die Firma Hachtel Großküchentechnik, Schwieberdingen für knapp 42000 Euro (einstimmig).
„Geigersberg“
Die Satzung fürs Baugebiet Geigersberg in Jagstheim wurde einstimmig beschlossen.
14 Mobilfunkstandorte
Derzeit gibt es im gesamten Stadtgebiet 14 Standorte mit Mobilfunkanlagen. Bei Veränderungen des Mobilfunknetzes wird die Verwaltung von den Netzbetreibern informiert, sodass Bedenken und Alternativstandorte vorgetragen werden können. Grundsätzlich ist die Stadt bestrebt, die Anlagen zu bündeln.
Folgende Standorte für Mobilfunkanlagen sind derzeit vorhanden:
Stadtgebiet:
Karlstraße 24-26 („Lichdi“-Hochhaus, seit 2004)
Peter-Henlein-Straße (2004)
Jagstbrückenhochhaus (vier Masten, 2001)
Altenmünster
Umspannwerk Gaildorfer Straße (2002, ein weiterer Betreiber geplant)
Telekom-Gebäude (2001)
Baubetriebshof (2004)
Roßfelder Straße 52/5 (CDS, 2005)
Ingersheim
Hofäckerstraße 17 (2004)
Roter Buck
Beethovenstraße 20 (2001)
Onolzheim
Sportanlage (2001)
Roßfeld
Gaugrafenstraße (2002)
Küchentreff (2005)
Tiefenbach
nördlich Autobahn (2002)
Westgartshausen
Flurstück 1079/4 (Antrag)
„Vor Abbiegen blinken“
In der Fragestunde der Stadträte wollte Franz Köberle (CDU) wissen, ob es möglich ist, beim Kreisverkehr am Handelshof in Roßfeld Schilder „Vor dem Abbiegen blinken“ aufzustellen. Das wird bei der nächsten Verkehrsschau überprüft, sagte Baubürgermeister Herbert Holl zu.
Irritationen
Weil ein Grundstücksbesitzer erst am Tag des Goldbacher Lichterfestes seine Einwilligung gab, eine Wiese als Parkplatz zu benutzen, war es dort zu „Irritationen“ gekommen. Das erklärte Oberbürgermeister Andreas Raab CDU-Stadtrat Karl Druckenmüller.
Personal nach Hall?
Ob es zutreffe, dass die Verwaltungsmitarbeiter des Kreisklinikums nach Hall verlagert werden, wollte Stadtrat Franz Köberle wissen. Das sei Sache des Landkreises, erklärte Oberbürgermeister Raab. Er werde sich aber erkundigen.
Brückenlärm – Ampelstau
Die Sanierung der Straßenbrücke über die Jagst im Zuge der Goethestraße ist vorgesehen, erfuhr Stadtrat Manfred David (SPD). Baubürgermeister Holl wird sich nach dem Sachstand erkundigen, denn der Lärm, der durch die Widerlager der Brücke entsteht, sei wirklich eine Beeinträchtigung.
Im Rahmen der nächsten Verkehrsschau wird erörtert, ob die Ampelschaltungen am Ehrenfriedhof so verändert werden können, dass der häufiger auftretende Stau bis zur Stadteinfahrt aus Richtung Satteldorf vermieden wird.
Kein Geld
Die Stadt hat es bisher abgelehnt, den Ausbau des DSL-Netzes finanziell zu unterstützen, erklärte Bürgermeister Holl dem SPD-Stadtrat Helmut Hofmann. Daran sollte sich nichts ändern. Hofmann hatte auf die „einmalige Gelegenheit“ hingewiesen, in Wittau und Westgartshausen Verbesserungen zu erreichen.
Kooperationsidee
Eine Zusammenlegung der Straßenmeisterei des Landkreises und des städtischen Bauhofs ist nicht geplant. Aber falls der Landkreis seine Einrichtung neben den Bauhof verlege, könne es zu Synergieeffekten durch Kooperation kommen. Das erklärte Oberbürgermeister Andreas Raab auf eine Frage des SPD-Stadtrates Werner Ehrmann-Krauß. Der Gemeinderat wird in einer der nächsten beiden Sitzungen informiert, kündigte Baubürgermeister Herbert Holl an.
Wird erledigt
Ein marode erscheinendes Geländer in der Haller Straße war schon öfter Anlass für den AWV-Stadtrat Peter Bechtel, danach zu fragen, wann es gerichtet werde. Der Auftrag dazu stehe auf der Agenda des Baubetriebshofes, aber es habe dringendere Aufgaben gegeben, erklärte Bürgermeister Holl. Das Geländer sei noch verkehrssicher, der Auftrag werde aber erledigt.
Zweites Geländer
Einen Dank sprach der AWV-Stadtrat Kurt Meiser aus für die Installation eines zweiten Geländers an der Treppe zwischen der Fabergasse und der Grabenstraße. Er fragte, ob nun noch eine Bank beim Norma und der gewünschte behinderten- und altengerechte Zugang zum Drogeriemarkt Müller möglich wäre. „Beim Norma sind wir nicht weitergekommen“, erklärte Bürgermeister Holl, da der Betreiber des Marktes befürchte, dass die Bank für ungebetene Dauergäste anzieht. Dem Drogeriemarkt habe die Stadt sogar Pläne vorgelegt. Doch die Investition schien der Drogeriemarktkette zu hoch. Er werde aber noch einmal nachfragen.
Schwieriges Kapitel
Die parkenden Autos von Besuchern des Flohmarktes im Gebiet Hofwiesen seien in der Tat „ein schwieriges Kapitel“, sagte Oberbürgermeister Andreas Raab. Die Frage der AWV-Stadträtin Eva Doose wird schriftlich beantwortet. Die Stadträtin hatte außerdem ein großes Lob ausgesprochen für den außerordentlich informativen Tag der offenen Tür beim Baubetriebshof.
Stadträte online
Eine Bereitstellung von Sitzungsunterlagen und den Zugang zu den elektronisch erfassten Lageplänen der Stadt wünscht sich der AWV-Stadtrat Norbert Berg seit langem. Die Möglichkeiten werden erörtert, sobald im Rathaus die neue Software installiert ist, sagte Bürgermeister Harald Rilk zu.
Stein des Anstoßes
Entwürdigend sei es, wie die Gedenkstätte zur Erinnerung an die Synagoge in der Adam-Weiß-Straße immer wieder von Gelben Säcken und Mülleimern zugestellt wird. Das ist für den fraktionslosen Stadtrat Friedrich Otterbach ein „Stein des Anstoßes“. Die Stadt wird sich um eine Lösung bemühen.
Parkplätze oder Ständer
Die Entscheidung, ob zwei der Parkplätze in der Langen Straße für Autos oder für die Ständer eines Bekleidungsgeschäftes zur Verfügung stehen, bleibt den Anliegern überlassen. Das sei der Kompromiss, der im Rahmen der Diskussion über die Umgestaltung der Langen Straße gefunden wurde, erklärte Baubürgermeister Herbert Holl auf die Frage von Friedrich Otterbach. Er meine, diese Entscheidungsfreiheit sei „ein guter Weg“.
Gesundheitsamt für Crailsheim?
Vorschläge zur Verwaltungsstruktur im Ausschuss
Langsam wird klarer, wo künftig die einzelnen Teile der Kreisverwaltung ihren Sitz haben. Das Gesundheitsamt soll mittelfristig in Crailsheim zentralisiert werden.
Nach dem Stand der Diskussion hatte sich der SPD-Stadtrat Gernot Mitsch in der jüngsten Gemeinderatssitzung erkundigt. Oberbürgermeister Raab verwies dabei auf die nächste Kreistagssitzung. Gestern Nachmittag beriet der Verwaltungs- und Finanzausschuss über die von Landrat Gerhard Bauer auf der Basis der im Arbeitskreis „Struktur“ erarbeiteten Lösung (Ergebnis lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor).
Danach verteilt sich die Kreisverwaltung künftig auf vier Standorte. Der Kreis hatte ursprünglich nur die Standorte Hall und Crailsheim vorgesehen.
Vorgesehen ist, die Landwirtschaftsverwaltung in Ilshofen zu konzentrieren und mit dem Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz aufzuwerten. Fleischhygienestellen bleiben an den Schlachthöfen in Hall und Crailsheim. Das zentrale Forstamt soll, so der Wunsch aus dem Kreistag, nach Gaildorf verlegt werden (vorgesehen war Hall).
Ein heikles Thema ist die künftige Struktur bei den Ämtern für Flurneuordnung und Vermessung. Denkbar ist eine Zusammenlegung und ein Dienstsitz in Crailsheim.
Crailsheim soll mittelfristig, wenn Räume durch den Neubau am Klinikum frei werden, den Sitz des Gesundheitsamtes erhalten. Entfallen würde die Außenstelle der Forstverwaltung.
Die Kreisverwaltung hätte dann in Schwäbisch Hall 435, in Crailsheim 235, in Ilshofen 75 und in Gaildorf 22 Mitarbeiter.