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Kitas und Schulen: Eingeschränkter Regelbetrieb und Notbetreuung durch die Stadt Crailsheim

Der Koordinierungsstab der Stadtverwaltung Crailsheim hat nach der Veröffentlichung der entsprechenden Anordnung des baden-württembergischen Kultusministeriums in mehreren Sitzungen am Freitag Maßnahmen beschlossen. Sämtliche in städtischer Trägerschaft befindlichen Schulen und Kindertagesstätten waren vom 17. März bis 24. Mai geschlossen. Grund war die dynamische Ausbreitung des Coronavirus. Seit dem 25. Mai ist ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen worden.

Zur besseren Verständlichkeit hat die Stadtverwaltung alle wichtigen Informationen im Rahmen eines FAQs zusammengestellt.

FAQ: Notbetreuung und eingeschränkter Regelbetrieb von Kindern ab dem 27. April
(Stand: 25.05.2020)

Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen bezüglich der Schließungen:

1. Warum werden Schulen und Kindertageseinrichtungen geschlossen? 

Die Entwicklung im Zusammenhang des Coronavirus hat sich den vergangenen Tagen deutlich beschleunigt und zugespitzt. Die getroffenen Maßnahmen dienen der Verlangsamung des Infektionsgeschehens und insbesondere dem Schutz von Menschen, die besonders gefährdet sind. Ziel der Kindergarten- und Schulschließungen ist es, Kontakte an den Einrichtungen, die zu Infektionen führen, für insgesamt fünf Wochen zu unterbinden. So soll erreicht werden, dass sich die Ausbreitung von Covid-19 verlangsamt. 

2. Welche Schulen und Kindertageseinrichtungen sind betroffen und wie lange bleiben diese geschlossen?

Die Schließung betraf alle Schulen und Kindertageseinrichtungen in Crailsheim. Ab dem 27. April konnten die Abschlussklassen sowie die nächstniedrigere Klassenstufe wieder teilweise den Unterricht aufnehmen. Hierzu wurden die betroffenen Schülerinnen und Schüler von den Schulen gesondert unterrichtet.

3. Gibt es eine Betreuung für Kinder von berufstätigen Eltern? Welche Voraussetzungen müssen hierbei erfüllt sein?

Das Ziel aller getätigten Maßnahmen ist es, die Ausbreitung des Virus zu reduzieren und die notwendigen Versorgungsstrukturen für die Bevölkerung aufrechtzuerhalten. Hierzu ist es unabdingbar, dass alle Arbeitenden, die im Bereich der kritischen Infrastruktur (siehe Punkt 5) tätig sind, ihrem Beruf nachgehen können. 

Aus diesem Grund hat die Stadt eine Notbetreuung für Kindergartenkinder und Schüler der Klassen 1 bis 7 sichergestellt.

Hierbei gab es zum einen die Notbetreuung für Kinder von Eltern aus der systemrelevanten Infrastruktur. Grundvoraussetzung für die Inanspruchnahme dieser war, dass beide Erziehungsberechtigte, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind. Arbeitet ein Erziehungsberechtigter im Bereich der kritischen Infrastruktur und ist der andere Erziehungsberichtigte aus schwerwiegenden Gründen (z.B.: schwere Erkrankung) (siehe Punkt 6) nicht in der Lage die Betreuung zu übernehmen, kann nun ebenfalls die Notbetreuung durch die Stadt beansprucht werden. In diesem Fall ist eine Bescheinigung des behandelnden Arztes notwendig.

Ab dem 27. April trat zudem eine „Erweiterte Notbetreuung“ in Kraft. Hier haben die Kinder einen Anspruch, deren Kindeswohl bei einer längeren Verweildauer in der Wohnung gefährdet wäre. Ebenso haben Kinder von Alleinerziehenden einen Anspruch, die außerhalb der Wohnung einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und zusätzlich für ihren Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten. Das gleiche gilt für Kinder, von denen beide Erziehungsberechtigte außerhalb der Wohnung einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und für ihren Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten.

4. Was zählt zur kritischen Infrastruktur?

Zur kritischen Infrastruktur zählen insbesondere die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstützungsbereiche, der Altenpflege und der ambulanten Pflegedienste. , die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Notfall- und Rettungswesen, Katastrophenschutz),  die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Energie, Wasser, Ernährung, ÖPNV, Entsorgung), Informationstechnik, Finanz- und Versicherungswesen, Transport, Verkehr, Rundfunk und Presse.

Zudem werden auch Beschäftigte der Betreiber bzw. Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenpersonenverkehr sowie Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, sofern sie im Linienverkehr eingesetzt werden, die Straßenbetriebe und Straßenmeistereien sowie das Bestattungswesen.

Regierung und Verwaltung, Parlament, Justizeinrichtungen, Justizvollzugs- und Abschiebungshaftvollzugseinrichtungen sowie notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn unabkömmlich gestellt werden.  Darüber hinaus hat die Stadtverwaltung Crailsheim bereits am 17. März entschieden, dass auch Ehrenamtliche, die sich im Bereich des Katastrophenschutzes (Feuerwehr, DRK, THW) aktiv engagieren, die Voraussetzungen für die Notbetreuung erfüllen. Letzteres wurde vom Land am 28. März nun ebenfalls umgesetzt. Zudem zählen nun auch Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind, zur kritischen Infrastruktur.

Die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen, gehören jetzt auch zur kritischen Infrastruktur.

5. Was bedeutet “schwerwiegende Gründe“ bei weiteren Erziehungsberechtigten?

Wenn der Partner nicht in der kritischen Infrastruktur tätig ist und das Kind betreuen müsste, aber aus schwerwiegenden Gründen nicht kann, dann darf das Kind ebenfalls für die Notbetreuung angemeldet werden. Schwerwiegende Gründe liegen dann vor, wenn der Partner eine Person mit Behinderung zu Hause betreuen muss, selbst als Patient erkrankt ist, zur stationären Behandlung in einer Klinik oder Rehabilitationsmaßnahme ist, an einem anderen als dem Wohnort in Quarantäne ist oder nicht zurückreisen kann, für die Notbetreuung an einer Schule oder Kita eingesetzt ist. Bitte beachten Sie, dass die Aufzählung nicht abschließend ist. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Margit Fuchs, Ressortleiterin Bildung & Wirtschaft, Telefon 07951 403-1214.

6. Müssen die Eltern entsprechende Nachweise für eine Notbetreuung vorlegen?

Um die Betreuung in Anspruch nehmen zu können, müssen die Eltern eine entsprechende Bestätigung ihrer beruflichen oder ehrenamtlichen Tätigkeit durch eine Arbeitgeberbescheinigung oder Bestätigung ihres Bereitschaftsleiters vorlegen.

Wenn ein Elternteil zur kritischen Infrastruktur gehört:

  • Arbeitsvertrag bzw. Bescheinigung des Arbeitgebers, aus der hervorgeht, in welchem Bereich der systemrelevanten Infrastruktur der Elternteil arbeitet und welche Tätigkeit dort ausgeübt
    wird: Download Formular

 

Wenn ein Elternteil einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz hat und dort unabkömmlich ist:

  • Bescheinigung des Arbeitgebers, in der sowohl die Präsenzpflicht wie auch die Unabkömmlichkeit bestätigt werden: Download Formular
  • Zudem eine eigene Bestätigung, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist: Download Formular

Bei Alleinerziehenden:

  • Ein Nachweis über das Merkmal "alleinerziehend".


7. Kann die Stadtverwaltung die Zulassung für eine Notbetreuung widerrufen?

Sollten die Betreuungskapazitäten einer Einrichtung, sowohl vom Personal als auch den Räumlichkeiten, nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, wird nach folgender Reihenfolge über die Zulassung entschieden:

  1. Kinder, von denen ein Elternteil der kritischen Infrastruktur angehört und unabkömmlich ist.
  2. Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist.
  3. Kinder von Alleinerziehenden, die unabkömmlich und präsenzpflichtig sind.
  4. Kinder, von denen beide Elternteile unabkömmlich und präsenzpflichtig sind.

In Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten kann es notwendig sein, dass aufgrund dieser Priorisierung Zusagen im Nachhinein zurückgenommen werden müssen, um die Kapazitätsgrenzen nicht zu überschreiten. Wir bitten hier um Verständnis.

8. Können auch Eltern, die zwar in Crailsheim arbeiten, aber außerhalb wohnen, die Notbetreuung in Anspruch nehmen?

Das Angebot richtet sich an alle Kinder, die an einer städtischen Crailsheimer Kindertagesstätte oder Schule angemeldet sind. Sollten Eltern zwar in Crailsheim arbeiten, jedoch ihr Kind in einer anderen Kommune zur Schule beziehungsweise Kita schicken, so können sie auch nur die dortigen Notbetreuungsangebote nutzen.

9. Was ist mit den Kindern von Eltern, die in Bereichen ohne kritische Infrastruktur-Aufgaben tätig sind oder keine Präsenzpflicht am Arbeitsplatz haben?

Diese Eltern werden gebeten, selbstständig eine Betreuung ihrer Kinder zu organisieren. Zugleich bittet die Stadtverwaltung alle Arbeitgeber, kulante Arbeitszeitregelungen zu finden oder, wo möglich, Home-Office einzurichten. Das Ziel der Schließungen ist es, soziale Kontaktpunkte zu minimieren und damit Ausbreitungsmöglichkeiten des Coronavirus zu reduzieren. Daher wäre eine erweiterte Notbetreuung über das hier zugesagte Maß für die Erreichung dieser Ziele kontraproduktiv.
Großeltern sollten nach Angaben des Kultusministeriums die Betreuung ihrer Enkelkinder in der jetzigen Situation jedoch nicht übernehmen, da ältere Personen nach allen vorliegenden Erkenntnissen eine besonders gefährdete Personengruppe darstellen.

10. Wer entscheidet darüber, welche Kinder in die Notbetreuung aufgenommen werden dürfen?

Eltern, die in der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind und eine Betreuung ihres Kindes benötigen, werden gebeten, sich mit der Ressortleiterin des Ressorts Bildung & Wirtschaft in Verbindung zu setzen, damit die Betreuung des Kindes organisiert werden kann. Die Kontaktdaten sind: Margit Fuchs Telefon 07951 403-1214.

Eltern, die einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und die „Erweiterte Notbetreuung“ in Anspruch nehmen möchten, wenden sich bitte an Frau Lisa Offenhäuser (Telefon: 07951 403 1146) oder Frau Jasmin Kolleng (Telefon: 07951 403 1224).

11. Wo befindet sich die Notbetreuung und wie viele Stunden steht diese täglich zur Verfügung?

Die neue und erweiterte Notbetreuung findet vom 27. April 2020 in der jeweiligen Einrichtung (Kindergärten sowie Schulen) statt, die das Kind bislang besucht hat. Die Betreuung erfolgt im Regelfall durch das dortige Personal in kleinen Gruppen. Hierdurch kann es passieren, dass das Kind nicht mehr in seiner ursprünglich gewohnten Gruppe sein kann.

Es gelten die gebuchten Betreuungszeiten.

12. Wer hat Anspruch auf die Nutzung des eingeschränkten Regelbetriebs?

Falls in den Kindertageseinrichtungen nach Abzug der Notbetreuung noch Plätze zur Verfügung stehen, können diese nach folgenden Kriterien vergeben werden:

Kinder mit besonderem Förderbedarf oder erschwerten Bedingungen in der Familie

  • Kinder mit Unterstützungs- und Begleitungsbedarf im Zusammenhang mit ihrem Kindeswohl (Jugendamt ist eingeschaltet bzw. Beurteilung durch Fachkräfte liegt vor)
  • Kinder mit Handicap
  • Kinder mit Förderbedarf, der von der Kitaleitung festgestellt wurde, z.B. erhöhter sozialer oder pädagogischer Förderbedarf

Falls in den Kindertageseinrichtungen nach Aufnahme dieser Kinder noch Plätze zur Verfügung stehen, können diese nach folgenden Kriterien vergeben werden:

Familiäre Gründe

  • Schwere Krankheit oder Pflegebedürftigkeit eines Elternteils oder des alleinerziehenden Elternteils
  • Schwere Krankheit oder Pflegebedürftigkeit eines Geschwisterkindes
  • Schwangerschaft mit Komplikationen
  • Pflege eines weiteren Angehörigen

Pädagogische Gründe

  • Kinder ohne Kontaktzeit in der deutschen Sprache

Berufliche Gründe

  • Teilnahme an präsenzpflichtigen Weiterqualifizierungsmaßnahmen Vorbereitung und Teilnahme an Abschlussprüfungen, schulischer, hochschulischer oder beruflicher Arbeit
  • Arbeit im Homeoffice mit Onlinepräsenzzeiten

Sonstige Gründe

  • Vorschulkinder

 

13. Werden die Kita-Gebühren aufgrund der Schließungen erstattet?

Die Stadtverwaltung Crailsheim hat am 26. März beschlossen, die Einziehung der Kindergarten- und Krippenbeiträge für den April auszusetzen, um Familien in der jetzigen Situation finanziell nicht zusätzlich zu belasten. Diese Entscheidung ist zunächst vorläufig.  Die Verwaltung geht jedoch davon aus, dass die Stadt mit dem am 27. März beschlossenen Hilfsnetz der Landesregierung über 100 Millionen Euro die nun ausgesetzten Kosten vom Land ersetzt bekommt, womit die vorbehaltliche Entscheidung endgültig wäre. Hierüber werden die Eltern gesondert informiert.

Ab dem 27. April können Kinder wieder in ihren bisherigen Kindertagesstätten umfangreich betreut werden. Da durch die Regelung der „Erweiterten Notbetreuung“ einem großen Teil der Eltern wieder die Möglichkeit geboten wird, ihr Kind betreuen zu lassen, werden vom Monat Mai an wieder Beiträge erhoben. Die Stadtverwaltung Crailsheim hat sich entschieden, unabhängig von der Aufenthaltsdauer des Kindes zunächst nur den gesetzlichen Mindestbeitrag zu erheben. Sollten Kinder im laufenden Monat eine Notbetreuung benötigen, werden die Gebühren anteilig berechnet (tagesgenaue Abrechnung).