Stadtfinanzen

Doppelhaushalt mit Planungssicherheit für die Zukunft

Die Stadtverwaltung Crailsheim hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. In seiner Haushaltsrede macht Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer deutlich, wie wichtig dieser Doppelhaushalt nach zwei Jahren Corona-Pandemie ist: „Er soll nun wieder Planungssicherheit für die Zukunft bieten.“ Allein in Baumaßnahmen sollen in den beiden Jahren rund 45 Millionen Euro investiert werden.

Auch wenn es immer wieder Unwägbarkeiten geben werde, solle der Doppelhaushalt 2023/2024 nun wieder Planungssicherheit für die Zukunft bieten, sagte Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer in seiner Haushaltsrede vor dem Gemeinderat vergangene Woche. „Doppelhaushalte haben in Crailsheim auch vor Corona funktioniert“, so Grimmer. 44,9 Millionen Euro sind innerhalb der beiden Jahre 2023/2024 für Baumaßnahmen vorgesehen.

Von Neubau über Sanierung bis Photvoltaik
Oberbürgermeister Grimmer führte einige der geplanten Projekte auf. Darunter neue Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden, der Neubau der Realschule zur Flügelau, der Sanierung des Kindergartens Goldkiste in Goldbach oder auch die Erweiterung der Feuerwache II. Eine der länger andauernden Maßnahmen ist das Projekt „Östliche Innenstadt“, das in den beiden Haushaltsjahren mit insgesamt 2,9 Millionen Euro zu Buche schlägt. Für eine Drei-Felder-Halle sind Planungskosten vorgesehen, damit im Jahr 2025 mit dem Bau am heutigen Standort des Hallenbads begonnen werden kann.

„Bugwellen“ auch in kommunalen Haushalten
In seiner bisherigen Zeit als Oberbürgermeister hat Dr. Christoph Grimmer nach eigener Aussage einiges gelernt. „So zum Beispiel, dass es ‚Bugwellen‘ nicht nur bei Schiffen gibt, sondern auch in kommunalen Haushalten. Oder dass man als ambitionierte und tatkräftige Verwaltung auch mal nachgesagt bekommt, auf die Bremse zu treten.“ Und sollten Jahresergebnisse besser ausfallen als geplant, sorge das leider manchmal eher für Verwunderung als für Freude und Dank.

Fehlbetrag aus Rücklagen decken
Die genauen Zahlen und wie diese zustande kommen, stellte Stadtkämmerin Anna-Larissa Baranowski vor. Im Ergebnishaushalt rechnet sie im Jahr 2023 mit ordentlichen Erträgen von 120,3 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 121,5 Millionen. Der Fehlbetrag kann laut Baranowski aus Rücklagen abgedeckt werden. Für das Jahr 2024 ist ein positives ordentliches Ergebnis berechnet. „Hier erreichen wir also den Ausgleich“, sagte Baranowski.

Kontinuierlicher Kampf gegen „Bugwelle“
Beim Thema Finanzhaushalt nahm die von Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer erwähnte „Bugwelle“ auf: „Sie wissen, wir arbeiten kontinuierlich gegen die sogenannte Bugwelle von Haushaltsübertragungen an.“ Dabei habe man bei den Positionen, bei denen die Mittel im laufenden Jahr nicht komplett abgerufen würden, die Ansätze für das Jahr 2023 niedriger gewählt.
Im Jahr 2023 werden zudem die liquiden Mittel für den sozialen Wohnungsbau eingesetzt, die als Mehrerlöse aus der Veräußerung von Mehrfamilienhausbauplätzen eingenommen wurden. „Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten sinken in 2024 ab – das liegt vor allem daran, dass die meisten unserer Bauflächen dann verkauft sein werden“, sagte Baranowski. Der Doppelhaushalt sieht zudem Kreditaufnahmen von 12,89 Millionen Euro (2023) und 32 Millionen (2024) vor. „Nach aktueller Schätzung werden wir dafür mit 22,6 Millionen Euro einen Großteil der Kreditermächtigungen aus 2022 mit ins Folgejahr nehmen“, sagte Baranowski. Damit aber lediglich die Erlaubnis mitgenommen, Kredite in dieser Höhe aufnehmen zu dürfen, Verträge seien noch nicht abgeschlossen.

Baranowski: „Es stehen weitere Herausforderungen an“
Auch die mittelfristige Finanzplanung gehört zum vorgestellten Doppelhaushalt, dazu ist die Stadt gesetzlich verpflichtet. Der Zeitraum umfasst das laufende Jahr 2022 und die Folgejahre bis 2027. Da aber laut Baranowski wichtige Orientierungsdaten noch fehlen, stelle die mittelfristige Finanzplanung des Ergebnishaushaltes noch keine verlässlichen Werte dar. Mit diesem Hintergrund ergibt sich unter dem Strich bis Ende 2024 ein Schuldenbetrag von maximal 98,6 Millionen Euro. Davon entfallen 38,7 Millionen Euro auf Darlehen an die Stadtwerke, sodass im Kernhaushalt noch 59,8 Millionen Euro. „Dieser Betrag wird gerade noch so durch das Anlagevermögen im Abwasserbereich gedeckt, der sich voraussichtlich auf 60,7 Millionen Euro belaufen wird“, sagte Baranowski und: „Die Pandemie begleitet uns nach wie vor und es stehen weitere finanzielle Herausforderungen an.“
Die Mitglieder des Gemeinderats bedankten sich für die Vorstellung des Doppelhaushalts mit allgemeinem Tischklopfen. Die Räte werden sich jetzt nochmals eingehend mit dem 766 Seiten langen Entwurf beschäftigen. Die Haushaltsreden der Fraktionen sind für den 8. Dezember vorgesehen, so dass Beratung und Beschlussfassung im Januar 2023 beziehungsweise Februar erfolgen kann.