Finanzen

Eine Runde durch den städtischen Haushalt

Finanzzwischenbericht? Haushaltsplanentwurf? Änderungsanträge? Was ist was, und was passiert eigentlich wann? Der städtische Haushalt, der nach dem System der sogenannten Doppik aufgestellt wird, ist nicht leicht zu verstehen – aber bei näherer Betrachtung auch kein Mysterium.

Und dann, und dann, fängt das Ganze schon wieder von vorne an. Was in dem bekannten Kinderlied von Rolf Zuckowski für die Jahreszeiten gilt, gilt grob gesagt auch für die städtische Haushaltsplanung. Denn, und das wird im Gespräch mit dem Crailsheimer Kämmerer Rainer Zimmermann schnell klar, die Grundprinzipien der städtischen Finanzen wiederholen sich, und zwar Jahr für Jahr. Natürlich fließen hier und da Mittel für neue Großprojekte ein, es ploppen kurzfristig neue Bedarfe in den Ressorts auf, mal gibt es beim Personal finanzielle Änderungen, mal im Baubereich. Und, um das schon gleich als Crailsheimer Besonderheit vorweg zu nehmen: Vor allem die Gewerbesteuer, von der die Stadtkasse in außergewöhnlich hohem Ausmaß profitiert, lässt sich nie so ganz genau planen.

Aber eins nach dem anderen. Schließlich geht es zunächst einmal darum, zu verstehen, was im Ressort Finanzen vor sich geht, damit am Ende des Jahres dem Gemeinderat ein fertiger Haushaltsplan zum Beschluss vorgelegt werden kann. „Ganz wichtig: Bei uns im Ressort läuft diesbezüglich natürlich das meiste, aber auch die einzelnen Ressorts haben im Vorfeld viel Arbeit“, erklärt Kämmerer Rainer Zimmermann.

Start im März
Start des Ganzen ist immer Ende März. Dann beginnt der sogenannte Aufstellungsprozess – also im März 2026 der für den Haushaltsplan 2027. Bedeutet konkret, dass jedes Ressort sogenannte Anmeldelisten bekommt, auf denen die finanziellen Mittel eingetragen werden, die voraussichtlich im kommenden Haushaltsjahr benötigt werden. „Die Rückmeldungen brauchen wir bis Anfang Mai. Dann beginnt bei uns die Phase, in der wir die Zahlen genau anschauen und konsolidieren“, erklärt Zimmermann.

In Gesprächen mit den Ressorts, die gut und gerne mal mehrere Stunden gehen können, wird der ein oder andere Ansatz kritisch hinterfragt, es werden Unklarheiten beseitigt und auffällige Schwankungen nach oben oder unten abgeklärt. „Mit diesen Änderungen leben wir eigentlich permanent – da werden die Zahlen noch einmal von links nach rechts gedreht. Manche Dinge ändern sich im Laufe der Zeit, manches wurde falsch verstanden – es gibt immer etwas, das noch angepasst werden muss“, sagt der Kämmerer. Die Mammutaufgabe der städtischen Finanzen liegt also tatsächlich nicht nur in den Händen eines, sondern aller Ressorts – Teamarbeit ist da gefragt.

Ständiges Hin und Her
Weiter geht’s im Juli. Das ist der Zeitpunkt, zu dem die grobe Struktur des Haushaltsplanes – die sogenannten Eckwerte – dem Gemeinderat vorgestellt wird. Auch hier gilt: Es ist noch nichts in Stein gemeißelt. Änderungen, Diskussionen oder neue Grundlagen, die sich aufgrund der Steuerschätzung ergeben, sind die Regel. Hier kommt in Crailsheim vor allem die eingangs erwähnte Gewerbesteuer ins Spiel: „Wir haben da wirklich ein unverhältnismäßig hohes Niveau. Den meisten Gemeinden um uns herum geht es da nicht so gut. Und dennoch: Ganz genau planen können wir das nie“, sagt Zimmermann. So ein Haushaltsplan sei eben kein Dokument, das einmal erstellt wird und dann fertig ist; „es ist ein ständiges Hin und Her“, so Zimmermann.

Anfang Oktober aber, wird’s konkreter. Da nämlich wird der Haushaltsplanentwurf fürs Folgejahr im Gemeinderat eingebracht. Was das heißt? 700 bis 800 Seiten voller Zahlen, Positionen, Aufwendungen und Erträge, die der Kämmerer dem Gremium präsentiert und zu denen auch Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer seine Haushaltsrede hält. „Denn es ist ja so: Der ursprüngliche Haushaltsplanentwurf ist im Prinzip das, was die Verwaltung vorschlägt. Wie viel wird investiert, brauchen wir eine Kreditaufnahme, welche größeren Projekte sollen umgesetzt werden, wie sehen Schuldenstand und Rücklage aus – alles das ist da enthalten“, so Zimmermann.

Änderungen noch möglich
Bis zur nächsten Sitzung Anfang November können dann die Fraktionen ihre Wünsche und Änderungsvorschläge zum Haushaltsplanentwurf vorbringen. In dieser Sitzung halten die Fraktionen auch ihre Haushaltsreden. „Die Ressorts der Verwaltung können bis Ende November ebenfalls noch Änderungen vornehmen – allerdings nicht mehr ganz so einfach. Da müssen dann sogenannte Änderungsanträge gestellt werden, die der expliziten Zustimmung des Gemeinderats bedürfen“, erklärt der Kämmerer. Auch hier zeigt sich wieder: Bis der endgültige Haushaltsplan einmal steht, ähneln die städtischen Finanzen eher einem Tischtennisspiel – es geht ständig hin und her.

Im Dezember werden schließlich alle Änderungsanträge nochmal im Haupt- und im Bau- und Sozialausschuss beraten, bevor der Haushaltsplan als solcher Mitte Dezember zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorgelegt wird. Diese Sitzung wiederum ist ein bisschen wie eine Live-Übertragung: Es wird vor Ort im Gremium über die Änderungsanträge abgestimmt, und je nach Ausgang berechnen die Mitarbeitenden des Ressorts Finanzen die einzelnen Positionen neu, um schließlich über den finalen Haushaltsplan abstimmen lassen zu können.

Noch lange nicht fertig
Und jetzt? Schluss, aus, Ende? Von wegen. Der Plan steht zwar, doch das heißt nicht, dass das Ressort Finanzen nun erst einmal Pause hat. Der stellvertretende Ressortleiter Johannes Hager stellt bis Mitte, Ende Januar das Dokument fertig und schickt es weiter in Richtung Rechtsaufsicht. „Es gibt ein paar genehmigungspflichtige Bestandteile im Haushaltsplan, wie beispielsweise Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen“, erläutert Zimmermann. Nun kommen ein, eineinhalb Monate, in denen es wieder hin und her geht, diesmal zwischen Kommune und Rechtsaufsicht: Rückfrage, Erläuterung, Rückfrage, Erläuterung.

Februar. Das ist der Monat, in dem normalerweise der genehmigte Haushalt vorliegt – und gleichzeitig der „Startschuss fürs Geld ausgeben“, wie Zimmermann augenzwinkernd sagt. Vorher nämlich, von Januar bis zum Vorliegen des genehmigten Haushaltes, läuft die sogenannte Interimszeit; das ist die Phase, in der nur unbedingt notwendige oder bereits verpflichtend vorgesehene Ausgaben getätigt werden dürfen. Kurz gesagt: Die Stadt darf bis zum genehmigten Haushalt nichts Neues anfangen.

Drei Jahre für einen Haushalt
Im Juli, manchmal auch erst im September, gibt es dann einen Finanzzwischenbericht im Gemeinderat. Darin wird erläutert, wie sich der Haushalt im laufenden Jahr entwickelt hat und mit welcher Prognose der Kämmerer zum Jahresende rechnet. Ein weiterer Sprung in die Zukunft führt in die dritte Gemeinderatssitzung im darauffolgenden Jahr: Dann gibt es vorläufige Zahlen für den Jahresabschluss; für den Haushaltsplan 2027, der dieses Jahr im Dezember beschlossen wird, wäre das im März 2028. Im weiteren Jahresverlauf werden die Jahresabschlussarbeiten vollständig durchgeführt und zu Papier gebracht, ein weiteres Dokument mit deutlich über hundert Seiten entsteht.

„Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung muss der Jahresabschluss bis zum 30. Juni des Folgejahres aufgestellt sein“, erläutert Rainer Zimmermann, und relativiert gleichzeitig: „die wenigsten Gemeinden schaffen das.“ Auch Crailsheim nicht. Der Jahresabschluss 2027 wird voraussichtlich im Frühjahr 2029 verwaltungsseitig aufgestellt sein. Danach ist das Rechnungsprüfungsamt der Stadt am Zug, das den Abschluss über einen Zeitraum von vier Monaten auf Herz und Nieren prüft. Im Herbst 2029 schließlich erfolgt die Feststellung des Jahresabschlusses im Gemeinderat und der festgestellte Abschluss wird auf der Internetseite der Stadt und im Stadtblatt veröffentlicht.

Diese kleine Zeitreise zeigt deutlich, dass sich die städtischen Finanzen nicht in Ein-Jahres-Schritten rechnen lassen. So zieht sich der Haushalt 2027 vom Jahr 2026 bis hin zu Ende 2028 bzw. Anfang 2029 – und zwischendurch laufen parallel auch noch weitere Schritte für den Haushalt 2026 und 2028.